Schulte Die hoheitliche Einbindung sachverständiger Stellen in naturwissenschaftlich-technisch komplexen Zulassungsverfahren.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-58127-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1439, 574 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

In sämtlichen Bereichen der Naturwissenschaften, Technik und Medizin sind Entscheidungsträger in Staat und Zivilgesellschaft auf besondere Fachexpertise angewiesen. Um die Chancen und Risiken innovativer und gefährlicher Technologien, Anlagen oder Produkte adäquat prüfen und beurteilen zu können, sind vor Tätigkeitsaufnahme bzw. Marktzugang typischerweise gesetzlich implementierte Zulassungs- oder Genehmigungsverfahren zu absolvieren, in denen Verwaltungsbehörden oder vom Staat rekrutierte private Experten komplexe Prüfungen durchführen und Entscheidungen treffen müssen. Anhand von exemplarischen Referenzgebieten untersucht die Arbeit die regulatorischen Möglichkeiten und Grenzen von Gesetz- bzw. Normgeber bei der organisations- und verfahrensrechtlichen Ausgestaltung der Tätigkeit von hoheitlich in komplexen Zulassungsverfahren eingebundenen sachverständigen Stellen einschließlich der für ihre gerichtliche Überprüfung geltenden Grundsätze.

Autoren/Hrsg.

Schulte, Johannes

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einleitung
Problemstellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung

§ 2 Grundlegung
Naturwissenschaftlich-technisch komplexe Zulassungsverfahren – Sachverständige Stellen – Antragsteller – Prüfungsraster für die Untersuchung der Referenzgebiete

§ 3 Beratende sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Der Sachverständige i. S. d. § 20 S. 1 AtG im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren – Die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS) in den gentechnikrechtlichen Genehmigungsverfahren – Die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) im Prüfverfahren nach § 18a Abs. 1 S. 2 LuftVG bei der Zulassung von Windenergievorhaben – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 3

§ 4 Entscheidungsbefugte sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Die Bundesnetzagentur im Planfeststellungsverfahren für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen – Der Gegensachverständige i. S. d. § 25 Abs. 5 S. 5 AMG im nationalen Arzneimittelzulassungsverfahren – Die Benannten Stellen im Konformitätsbewertungsverfahren für Hochrisiko-Medizinprodukte – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 4

§ 5 Belangwahrende sachverständige Stellen
Zur Auswahl der Referenzgebiete – Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) im Prüfverfahren nach § 18a Abs. 1 S. 2 LuftVG bei der Zulassung von Windenergievorhaben – Die anerkannten Umweltverbände bei der Planfeststellung von Fernstraßenvorhaben – Die Ethik-Kommissionen bei der Genehmigung von klinischen Prüfungen von Arzneimitteln – Zusammenfassung der Ergebnisse zum Kapitel § 5

§ 6 Vergleich und Analyse der Untersuchungsgruppen
Rechtlicher Rahmen – Einbindungsmodus – Abstrakt-organisatorische Anforderungen – Tätigkeit im Zulassungsverfahren – Gerichtliche Überprüfung

§ 7 Ergebnisse und Fazit

Literatur- und Auskunftsverzeichnis

Sachregister

Über Autor(innen)

Johannes Schulte studierte von 2009 bis 2014 an der Leibniz Universität Hannover Rechtswissenschaften. Nach dem ersten Staatsexamen nahm er parallel zum Referendariat bei Prof. Dr. Veith Mehde, mag. rer. publ. (Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft) ein Promotionsvorhaben auf. Seit Ende 2016 ist Johannes Schulte als Rechtsanwalt tätig.

Johannes Schulte studied law at the Leibniz Universität Hannover from 2009 to 2014. After his first state examination and parallel to his legal clerkship, he began a doctorate with Prof. Dr. Veith Mehde, mag. rer. publ. (Chair of public law and administrative science). Johannes Schulte works as a lawyer since 2016.