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E-Book, Deutsch, Band 1376, 308 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Schulte Vom quantitativen zum qualitativen Datenschutz

Leitbildwandel im Datenschutzrecht
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55389-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

Leitbildwandel im Datenschutzrecht

E-Book, Deutsch, Band 1376, 308 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

ISBN: 978-3-428-55389-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)



Diese Arbeit identifiziert die verschiedenen Leitbilder, die für den Erlass und die Reform des allgemeinen Datenschutzrechts auf Bundesebene maßgeblich wurden: Rationalisierung, Privatsphäre, Sicherheit, Systemdatenschutz und e-Privacy. Sie veranschaulicht die Veränderung der verfassungs- sowie europarechtlichen und technischen Ausgangsbedingungen, die den jeweiligen Leitbildwandel bedingten. Es wird ein grundlegender Wandel des Anspruchs an die gesetzgeberische Regulierung von Datenverarbeitungstechnologien, -tätigkeiten und -verfahren aufgezeigt: Galt zunächst der Schutz des Einzelnen vor dem Einsatz von Datenverarbeitungstechniken durch Dritte als primäres Ziel der Datenschutzgesetzgebung, bildet dieses mittlerweile die grundrechtskonforme Ausgestaltung der Datenverarbeitungstechnik. Insoweit kann das Verständnis von Recht und Technik inzwischen als kooperativ beschrieben werden.
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1. Einleitung: Ausgangsthesen, Begrifflichkeiten und Gang der Untersuchung

2. Leitbilder im Datenschutzrecht

Ein Definitionsversuch – Funktionen von Leitbildern – Dogmatische und rechtswissenschaftliche Kategorisierung von Leitbildern – Genese und Wandel gesetzgeberischer Leitbilder für den Datenschutz

3. BDSG 1977: Rationalisierung vs. Privatsphärenschutz

Verfassungsgerichtliche Grundentscheidungen – Vorarbeiten der Landesgesetzgeber – Gesetzgebungsprozess des BDSG 1977 – Leitbilder des BDSG 1977: Ausgangspunkt für einen quantitativen Datenschutz

4. Reform des BDSG 1977: Sicherheit vs. informationelle Selbstbestimmung

Der gesetzgeberische Reformdiskurs bis 1983 – Informationelle Selbstbestimmung als verfassungsrechtliches Leitbild – Datenschutz zwischen Sicherheit und informationeller Selbstbestimmung

5. Europäisierung des Datenschutzes und Ausdifferenzierung des bereichsspezifischen Datenschutzrechts: Markt und Systemdatenschutz als Leitbilder

Kontext des gemeinschaftsrechtlichen Datenschutzes – Der Gesetzgebungsprozess der RL 95/46/EG – Datenschutzstandard der RL 95/46/EG: Ausgangspunkt für ein qualitatives Datenschutzrecht? – Reform des BDSG 1990: insbesondere Rezeption qualitativer Datenschutzansätze des Gemeinschafts-, des Telekommunikations- sowie des Telemedienrechts – Markt und Systemdatenschutz als Datenschutzleitbilder

6. E-Privacy als neues Datenschutzleitbild

Das Mittelstandsentlastungsgesetz I – Die Datenschutznovellen I und III: Scoring – Die Datenschutznovelle II: Datenschutzaudit, Adresshandel und Beschäftigtendatenschutz – Fazit – Gesetzesinitiativen für einen qualitativen Datenschutz im Netz? – Das Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – E-Privacy als neues Datenschutzleitbild

7. Die DS-GVO: Ausdruck bzw. Ausgangspunkt eines datenschutzrechtlichen Leitbildwandels?

Revision des europäischen Datenschutzrechts: rechtlicher und politischer Kontext – Das Gesetzgebungsverfahren der DS-GVO – Konsequenzen der DS-GVO für das Datenschutzleitbild des Bundesgesetzgebers – Fazit

8. Synthese

Verfassungsrechtliche Vorgaben: Von der Sphärentheorie über die informationelle Selbstbestimmung zur Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Unionale Vorgaben: Von der RL 95/46/EG zur DS-GVO – Konkurrenz datenschutzrechtlicher Leitbilder – Leitbilder im Datenschutzrecht

Literatur- und Sachwortverzeichnis


Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld. Dort von 2014 bis 2017 wissenschaftliche Mitarbeiterin in dem interdisziplinären und von der VW-Stiftung geförderten Projekt 'Strukturwandel des Privaten' sowie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte (Prof. Dr. Christoph Gusy). Lehrtätigkeit u.a. im besonderen Verwaltungsrecht. Forschungsschwerpunkte insbesondere im Bereich des nationalen und europäischen Datenschutzrechts sowie im Recht der zivilen Sicherheit. 2015 Forschungsaufenthalt an der Queen Mary School of Law (London). Seit 2017 Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht Hamm.

Attending the law school of the University of Bielefeld between 2008 and 2014 (major subject: public commercial law). From 2014 to 2017 research associate in the interdisciplinary project 'Structural transformation of Privacy'. Contribute to give legal advice to the cooperation partners of the project to questions on data protection and the legal perspective on privacy, responsible to plan and organize an international conference on privacy in May 2015 in Bielefeld and in charge of coordinating the interdisciplinary work. In addition form 2014 to 2017 research associate at the chair of Professor Dr. Christoph Gusy. Responsible for research on constitutional issues, especially relating to the right to privacy and informational self-determination, responsible for the planning, coordination and performance of teaching and research at the chair. Since 2013 ssistant lecturer for police and public order law and public construction law at the University of Bielefeld. In 2015 visiting scholar at Queen Mary School of law (London). Since 2017 trainee lawyer at the higher regional court Hamm.



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