Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen.

Bundestag und Bundesrat im Vergleich unter besonderer Betrachtung der Abweichungsbefugnis.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19077-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 344 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 520 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind zentrale Problemfelder des Selbstorganisationsrechts von Bundestag und Bundesrat. Nach gängiger Auffassung ist das Geschäftsordnungsrecht des Bundestages Innenrecht, das der Diskontinuität unterliegt und sich insbesondere durch seine Abweichungsmöglichkeit im Einzelfall durch besondere Flexibilität auszeichnet. Die Autorin hinterfragt kritisch, ob diese vermeintlichen Eigenschaften in ihrer Absolutheit den Realbedingungen des parlamentarischen Verfahrens entsprechen. Dabei bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen der Abweichungsbefugnis den Schwerpunkt dieser Arbeit. Gleichzeitig wird das wenig beachtete interne Verfahrensrecht des Bundesrates eingehend beleuchtet und überprüft, ob sich die Charakteristika der Geschäftsordnung des Bundestages auf den Bundesrat übertragen lassen, um gemeinsame Eigenschaften des legislativen Geschäftsordnungsrechts herauszuarbeiten.

Autoren/Hrsg.

Schwengel, Katharina

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Rechtliche und historische Grundlagen der Geschäftsordnungen von Bundestag und Bundesrat
Rechtliche Grundlagen – Historische Grundlagen – Zusammenfassung der rechtlichen und historischen Grundlagen

B. Die Innenwirkung der Geschäftsordnung
Intraorganrecht des Bundestages – Intraorganrecht des Bundesrates – Zusammenfassung und Schlussfolgerung zur Innenwirkung

C. Die Diskontinuität der Geschäftsordnung
Diskontinuität der Geschäftsordnung des Bundestages: Notwendiges Schutzinstrument oder Grenze der Parlamentsautonomie? – Kontinuität des autonomen Bundesratsrechts – Zusammenfassung und Schlussfolgerung: Kontinuität des legislativen Geschäftsordnungsrechts

D. Die Abweichung von der Geschäftsordnung
Abweichungskompetenz des Bundestages nach § 126 GOBT – Abweichungskompetenz des Bundesrates nach § 48 GOBR – Zusammenfassung zur Abweichung

Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Katharina Schwengel studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf mit dem Schwerpunktbereich im 'Recht der Politik' und war währenddessen als studentische Hilfskraft am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung tätig. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und intradisziplinäre Rechtsforschung von Prof. Dr. Julian Krüper beschäftigt. Im Juni 2023 wurde Katharina Schwengel an Ruhr-Universität Bochum promoviert. Seit Oktober 2022 absolviert sie den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Düsseldorf.

Katharina Schwengel studied law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf, focusing on 'Political Law'. During her studies, she worked as a student assistant at the Party Research Institute. After completing her first state examination, she served as a research assistant at the Chair of Public Law, Constitutional Theory, and Interdisciplinary Legal Research under Prof. Dr. Julian Krüper. In June 2023, Katharina Schwengel obtained her doctorate at Ruhr-University Bochum. Since October 2022, she has been undergoing legal clerkship at the District Court of Düsseldorf.