Schwichow Die Menschenwürde in der EMRK

Mögliche Grundannahmen, ideologische Aufladung und rechtspolitische Perspektiven nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-16-154863-5
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 123, 253 Seiten

Reihe: Jus Internationale et Europaeum

Das ausdrückliche Auslassen der Menschenwürde als Teil der EMRK macht es notwendig, sich ihrer Definition laut EGMR auf Umwegen zu nähern. Nach einem kurzen historischen Überblick über die Entstehung des Menschenwürdebegriffs und seinen Einzug ins Recht beleuchtet Lennart von Schwichow zunächst die Bedeutung der Menschenwürde im Völkerrecht und im nationalen Recht. Im Anschluss daran untersucht er die Anwendungsfälle der Menschenwürde an der konkreten Rechtsprechung des EGMR und analysiert diese in ihren Einzelheiten. Schließlich werden die ideologischen und moralischen Aspekte der Menschenwürde in der Rechtsprechung ausgeleuchtet, um sie so für eine Diskussion um rechtspolitische Perspektiven einer fortschreitenden Menschenwürdedogmatik auf EMRK-Ebene fruchtbar zu machen. Es folgt ein dezidiertes Bild des Menschenwürdeverständnisses des EGMR, welches für ein besseres Rechtsverständnis auf europäischer Ebene sorgen soll. Die Arbeit wurde 2016 mit dem Wissenschaftspreis der Leibniz Universitätsgesellschaft Hannover, dem Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der Universität Hannover und dem Brüggehagen + Kramer-Promotionspreis ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Schwichow, Lennart von

Fachgebiete

• Geisteswissenschaften Philosophie Rechtsphilosophie, Rechtsethik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsphilosophie, Rechtsethik
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2;Vorwort;6
3;Inhaltsverzeichnis;8
4;A. Vorbemerkungen;14
4.1;I. Einführung;14
4.2;II. Forschungsstand;16
4.3;III. Struktur der Arbeit;17
5;B. Rahmenbedingungen für einen europäischen Würdebegriff;19
5.1;I. Historischer Überblick über EMRK und EGMR;19
5.2;II. Wurzeln der Menschenwürde;20
5.2.1;1. Antike;21
5.2.2;2. Christliches Menschenbild;22
5.2.3;3. Aufklärung;24
5.3;III. Menschenwürde heute;26
5.3.1;1. Definitionsversuche;28
5.3.1.1;a) Werttheorie;29
5.3.1.2;b) Leistungstheorie;29
5.3.1.3;c) Kommunikationstheorie;30
5.3.1.4;d) Negativdefinition;31
5.3.2;2. Entwicklung in den Nationalstaaten;32
5.3.3;3. Internationale Entwicklung;35
5.4;IV. Menschenwürde im Rahmen des Europarats;36
5.4.1;1. Allgemeine Übersicht;37
5.4.2;2. Das Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin und das 13. Zusatzprotokoll;38
5.5;V. Zusammenfassung;39
6;C. Art. 3 EMRK: Verbot der Folter;40
6.1;I. Allgemeine Voraussetzungen;40
6.1.1;1. Unabwägbarkeit;43
6.1.2;2. Achtungsanspruch und Schutzpflicht;44
6.1.3;3. Schwere des Eingriffs;46
6.1.3.1;a) Folter;49
6.1.3.2;b) Unmenschliche Strafe oder Behandlung;51
6.1.3.3;c) Erniedrigende Strafe oder Behandlung;53
6.2;II. Anwendungsfälle der Menschenwürde;54
6.2.1;1. Menschenwürdige Strafe;55
6.2.1.1;a) Körperliche Strafe;56
6.2.1.2;b) Strafe im Militärdienst;58
6.2.1.3;c) Lebenslange Haft;59
6.2.1.4;d) Zusammenfassung;65
6.2.2;2. Menschenwürdige Haftbedingungen;67
6.2.2.1;a) Allgemeine Umstände;68
6.2.2.2;b) Wirkung der Menschenwürde;71
6.2.2.3;c) Räumliche Haftbedingungen;73
6.2.2.4;d) Einzelhaft;79
6.2.2.5;e) Gewalt gegen Gefangene;82
6.2.2.6;f ) Leibesvisitationen bei Gefangenen;85
6.2.2.7;g) Anlegen von Handschellen;92
6.2.2.8;h) Menschenunwürdige Behandlung inhaftierter Asylsuchender;93
6.2.2.9;i) Körperlich und geistig eingeschränkte Personen in der Haft;94
6.2.2.10;j) Medizinische Versorgung in der Haft;95
6.2.2.11;k) Zusammenfassung;100
6.2.3;3. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug;102
6.2.3.1;a) Abschiebungs- und Auslieferungsfälle;102
6.2.3.2;b) Polizeieinsätze;106
6.2.3.3;c) Rassismus;107
6.2.3.4;d) Soziale Not;109
6.2.3.5;e) Schutzpflicht bei natürlicher Krankheit;111
6.2.3.6;f ) Sterbehilfe und Wirkung über den Tod hinaus;112
6.3;III. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 3 EMRK;115
6.3.1;1. Relativität des Würdeschutzes;116
6.3.2;2. Subjektives Empfinden bei Würdeverletzungen;120
6.3.3;3. Anleihen aus dem GG;121
6.3.4;4. Die Rolle der Würde bei der Absenkung der Eingriffsschwelle;122
6.4;IV. Zwischenfazit;124
7;D. Art. 8 EMRK: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens;128
7.1;I. Allgemeine Voraussetzungen;128
7.2;II. Würderelevante Schutzbereiche;130
7.3;III. Eingriff und Rechtfertigung;133
7.4;IV. Anwendungsfälle der Menschenwürde;135
7.4.1;1. Sterbehilfe;136
7.4.2;2. Künstliche Befruchtung, Abtreibung und Adoption;143
7.4.3;3. Sexuelle Identität;147
7.4.4;4. Leibesvisitationen;152
7.4.5;5. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug;154
7.5;V. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 8 EMRK;157
7.5.1;1. Abwägbarkeit der Würde unter Art. 8 EMRK;157
7.5.2;2. Einfluss gesellschaftlicher Moralvorstellungen;159
7.5.3;3. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes;161
7.6;VI. Zwischenfazit;162
8;E. Weitere Artikel mit Würderelevanz;164
8.1;I. Art. 2 EMRK: Recht auf Leben;164
8.2;II. Art. 6 EMRK: Recht auf ein faires Verfahren;167
8.3;III. Art. 9 EMRK: Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit;167
8.4;IV. Art. 14 EMRK: Diskriminierungsverbot;169
8.5;V. Zusammenfassung;170
9;F. Charakteristika eines europäischen Würdebegriffs;173
9.1;I. Abwägungsoffenheit und Vorverlagerung der Abgrenzung von Verletzung & Nicht-Verletzung;173
9.1.1;1. Die scheinbare Unabwägbarkeit des Folterverbots;173
9.1.2;2. Prüfung der Verhältnismäßigkeit;176
9.1.3;3. Qualitative Relativierung und Menschenwürde als Schranken- Schranke;177
9.1.4;4. Schwierigkeiten und Gefahren der Vorverlagerung;179
9.1.4.1;a) Probleme bei der Differenzierung;180
9.1.4.2;b) Mangelnde Transparenz;182
9.1.4.3;c) Wahrung der Verhältnismäßigkeit;184
9.1.5;5. Zukünftige Entwicklung;185
9.2;II. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes;187
9.2.1;1. Methodik der Zuordnung;187
9.2.2;2. Definition von Kern- und Randbereich;188
9.2.3;3. Bedingungen des geteilten Würdeschutzes;191
9.2.4;4. Zukünftige Entwicklung;193
9.3;III. Die Menschenwürde als normativer Ursprung der Einzelgarantien oder konkretes Einzelrecht;194
9.3.1;1. Unterschiedliche Wirkungsweisen bei verschiedenen Einzelgrundrechten;194
9.3.1.1;a) Menschenwürde als Hintergrundannahme;194
9.3.1.2;b) Menschenwürde als konkretes Einzelrecht;195
9.3.2;2. Doppelte Wirkung der Menschenwürde;197
9.3.3;3. Keine Absolutheit als Einzelrecht per se;198
9.3.4;4. Zukünftige Entwicklung;199
9.4;IV. Ideologische Aufladung und paternalistische Unterminierung der Freiheit;200
9.4.1;1. Zwei Lesarten der Menschenwürde;200
9.4.2;2. Paternalismus;200
9.4.3;3. Freiheit des Individuums;202
9.4.4;4. Anwendung durch den EGMR;202
9.4.5;5. Zukünftige Entwicklung;203
9.5;V. Menschenwürde und Rechtsangleichung;204
9.5.1;1. Die Rolle der Menschenwürde in der Rechtsprechung;204
9.5.1.1;a) Konkrete Harmonisierungstendenzen;206
9.5.1.2;b) Grundsätzliche Richtungsänderung;208
9.5.1.3;c) Folgen der neuen Ausrichtung;209
9.5.1.4;d) Entwicklungspotential;210
9.5.2;2. Zukünftige Entwicklung;212
9.6;VI. Kulturelle Differenzen und fehlende Staatlichkeit;214
9.6.1;1. Herausforderung der Konsensbildung;214
9.6.2;2. Problematik des fehlenden Konsenses;215
9.6.3;3. Zukünftige Entwicklung;216
9.7;VII. Europäischer Konsens zur Solidarität;216
9.7.1;1. Fragliche Voraussetzungen;216
9.7.2;2. Beschränkung auf den Ausnahmefall;218
9.7.3;3. Erste Anzeichen der Staatlichkeit in der EU;220
9.7.4;4. Zukünftige Entwicklung;222
10;G. Fazit;224
11;Literaturverzeichnis;232
12;Sachregister;250

Über Autor(innen)

Schwichow, Lennart von
Geboren 1987; Studium an der Leibniz Universität Hannover und der University of Southern Denmark; 2016 Promotion.