Sebaldt Die Macht der Parlamente

Funktionen und Leistungsprofile nationaler Volksvertretungen in den alten Demokratien der Welt
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-531-91886-0
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 423 Seiten, eBook

Die Studie arbeitet erstens heraus, wie das Funktionsspektrum moderner Parlamente weltweit differiert. Gegenstand dieser komparativen Analyse sind die Volksvertretungen von 23 'alten', d.h. konsolidierten und zugleich traditionsreichen Demokratien. Zweitens wird analysiert, wie das jeweilige parlamentarische Funktionsprofil (Regierungsbildung, Gesetzgebung, Kontrolle, Repräsentation und Kommunikation) durch bestimmte Kontextvariablen (Regierungssystem, Parteienlandschaft, politische Vetospielergefüge etc.) beeinflusst wird. Drittens wird untersucht, welche spezifischen parlamentarischen Leistungsbilanzen (Gewährleistung von Regierungsstabilität, effektiver Gesetzgebung, Haushaltsdisziplin, Bürgervertrauen) aus der jeweiligen Machtausstattung resultieren. Das lässt dann Schlüsse darüber zu, ob durch bestimmte Funktionsprofile und Kontextbedingungen optimale parlamentarische Leistungen erzielbar sind.

Dr. Martin Sebaldt ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Sebaldt, Martin

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;5
2;Vorwort;8
3;I. Die Macht der Parlamente: Natur und Relevanz des Problems;9
3.1;1 Zur Fragestellung;9
3.2;2 Der forschungslogische Kontext;10
3.3;3 Der Forschungsstand;11
3.3.1;3.1 Die Erforschung der Parlamentsfunktionen;11
3.3.2;3.2 Profile und Effekte der Parlamentsstrukturen;12
3.3.3;3.3 Demokratie und Performanz: zentrale Erträge der Forschung;13
3.3.4;3.4 Parlamentarische Macht und Performanz: ein Forschungsfeld mit Zukunft;15
3.4;4 Aufbau und Methodik der Studie;16
4;II. Parlamentarische Macht und Performanz: der theoretische Zugriff;19
4.1;1 Profile parlamentarischer Macht: der typologische Ausgangspunkt;19
4.1.1;1.1 Die Typen parlamentarischer Macht: terminologische Präliminarien;19
4.1.2;1.2 Die Indikatoren parlamentarischer Macht: Parlamentsfunktionen im Aufriss;21
4.1.3;1.3 Parlamentsfunktionen und parlamentarische Macht: Synopse;23
4.2;2 Parlamentarische Macht und Systemperformanz: konkurrierende Theorien;25
4.2.1;2.1 Der theoretische Ausgangspunkt: vier mögliche Szenarien;25
4.2.2;2.2 Maximale Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz;27
4.2.3;2.3 Stark begrenzte Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz;29
4.2.4;2.4 Ausgewogene Parlamentsmacht bringt optimale Systemperformanz;32
4.2.5;2.5 Parlamentsmacht ist für die Systemperformanz unerheblich;34
4.3;3 Die theoretische Quintessenz: Zusammenfassung;37
5;III. Die alten Demokratien der Welt: der Gegenstand;39
5.1;1 Die alten Demokratien der Welt: Auswahlkriterien;39
5.1.1;1.1 Der Ausgangspunkt: Robert A. Dahls polyarchisches Minimum als Basis;39
5.1.2;1.2 Die Messung der Demokratie: moderne Konzepte im Vergleich;40
5.1.3;1.3 Spezifika alter Demokratien: die Auswahlkriterien der Studie;44
5.2;2 Dreiundzwanzig alte Demokratien: Systemprofile im Überblick;46
5.2.1;2.1 Die Fallauswahl und ihre Begründung;46
5.2.2;2.2 Die Systemprofile im Überblick;51
6;IV. Profile parlamentarischer Macht: die Fallbeispiele im Vergleich;58
6.1;1 Parlamentsfunktionen als Machtindikatoren: der methodische Zugriff;58
6.2;2 Parlamente und Amtsträgerwahl: die Kreationsfunktion im Vergleich;62
6.2.1;2.1 Die Wahl des Regierungschefs;62
6.2.2;2.2 Die Wahl der übrigen Regierungsmitglieder;66
6.2.3;2.3 Regierungsbildung in der Zusammenschau;71
6.2.4;2.4 Die Wahl des Staatsoberhaupts;72
6.2.5;2.5 Die Wahl von Richtern;75
6.2.6;2.6 Die Wahl sonstiger Amtsträger;78
6.2.7;2.7 Zusammenfassung;81
6.3;3 Parlamente als Legislativorgane: zur Bedeutung der Gesetzgebungsfunktion;84
6.3.1;3.1 Das legislative Initiativpotential der Parlamente;84
6.3.2;3.2 Das legislative Gestaltungsfeld der Parlamente;89
6.3.3;3.3 Die legislative Gestaltungsautonomie der Parlamente;93
6.3.4;3.4 Die legislative Gestaltungsfähigkeit der Parlamente;98
6.3.5;3.5 Zusammenfassung;101
6.4;4 Die Überwachungsleistung von Parlamenten: zur Kontrollfunktion;103
6.4.1;4.1 Die parlamentarische Abwahl der Regierung;104
6.4.2;4.2 Die begleitende parlamentarische Kontrolle der Regierung;109
6.4.3;4.3 Die parlamentarische Kontrolle der Regierung in der Zusammenschau;113
6.4.4;4.4 Die parlamentarische Kontrolle des Staatsoberhaupts;114
6.4.5;4.5 Die parlamentarische Kontrolle von Richtern;118
6.4.6;4.6 Die parlamentarische Kontrolle sonstiger Amtsträger;121
6.4.7;4.7 Zusammenfassung;124
6.5;5 Parlamente und Gesellschaft: Repräsentations- und Kommunikationsfunktion;127
6.5.1;5.1 Formale Grundlagen parlamentarischer Repräsentation;127
6.5.2;5.2 Das faktische Profil parlamentarischer Repräsentation und Kommunikation;130
6.5.3;5.3 Zusammenfassung;134
6.6;6 Gesamtprofile parlamentarischer Macht: ein systematischer Vergleich;137
7;V. Parlamentsorganisation und Macht: Effekte der Strukturen;140
7.1;1 Die Muster parlamentarischer Organisation: der typologische Zugriff;140
7.2;2 Zwischen Klein- und Großorganisation: die Relevanz der Parlamentsgröße;142
7.3;3 Feste Wahlperiode vs. vorzeitige Auflösung: variable Bestandsgarantie;146
7.4;4 Zwischen Uni- und Bikameralismus: die Effekte der Parlamentsstrukturen;150
7.5;5 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament: Effekte parlamentarischer Prozessmuster;154
7.6;6 Parlamentsorganisation und Machtprofile: vergleichende Synopse;160
8;VI. Parlamentsmacht und Politisches System: die Rolle des Kontexts;163
8.1;1 Die Kontextvariablen: zur Einführung;163
8.2;2 Zwischen Konkurrenz und Konkordanz: zur Rolle des Demokratietyps;166
8.3;3 Zwischen Parlamentarismus und Präsidentialismus: Faktor ‚ Regierungssystem’;171
8.4;4 Judicial review: verfassungsgerichtliche Kontrolle als rechtlicher Faktor;175
8.5;5 Einheitsstaat und Bundesstaat: Effekte territorialer Organisation;180
8.6;6 Politik und Plebiszit: Elemente direkter Demokratie und ihre Effekte;184
8.7;7 Parteiensystem und Parlament: die Folgen politischer Organisationsmuster;189
8.8;8 Die Rolle der Kontextvariablen: Zwischenbilanz;194
9;VII. Parlamentsmacht und Systemperformanz: komplexe Zusammenhänge;198
9.1;1 Indikatoren parlamentarischer Performanz: die Methodik;198
9.2;2 Regierungsstabilität;201
9.3;3 Sozioökonomischer Entwicklungsgrad;205
9.4;4 Haushaltsdisziplin;208
9.5;5 Öffentliche Parlamentsreputation;212
9.6;6 Parlamentarische Macht und Systemperformanz: der Gesamtzusammenhang;216
10;VIII. Zusammenfassung;219
10.1;1 Die empirischen Ergebnisse in der Gesamtschau;219
10.2;2 Die theoretischen Folgerungen;222
10.3;3 Das ideale Parlament? Ein normativer Ausblick;224
11;IX. Anhang;228
11.1;1 Informationen zur Datengrundlage und zur Methodik;228
11.1.1;1.1 Allgemeines zur Methodik der Erhebung und zur Konstruktion der Variablen;228
11.1.2;1.2 Messung der Parlamentsfunktionen;228
11.1.3;1.3 Einzelvariablen (hier sind nur erklärungsbedürftige Variablen aufgelistet);230
11.2;2 Variablenübersichten;232
11.2.1;2.1 Funktionsvariablen;232
11.2.2;2.2 Struktur- und Kontextvariablen;236
11.2.3;2.3 Performanzvariablen;237
11.3;3 Nicht im Text berücksichtigte tabellarische Übersichten;238
11.4;4 Länderanhänge;249
12;X. Bibliographie;395

Die Macht der Parlamente: Natur und Relevanz des Problems.- Parlamentarische Macht und Performanz: der theoretische Zugriff.- Die alten Demokratien der Welt: der Gegenstand.- Profile parlamentarischer Macht: die Fallbeispiele im Vergleich.- Parlamentsorganisation und Macht: Effekte der Strukturen.- Parlamentsmacht und Politisches System: die Rolle des Kontexts.- Parlamentsmacht und Systemperformanz: komplexe Zusammenhänge.- Zusammenfassung.

Über Autor(innen)

Dr. Martin Sebaldt ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg.