E-Book, Deutsch, Band 947, 235 Seiten
Seidel Außerordentliche Rechtsbehelfe
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-51376-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Verfassungsbeschwerden vor dem Fachgericht
E-Book, Deutsch, Band 947, 235 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-51376-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Christiane Seidel beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der außerordentlichen Rechtsbehelfe. Ausgehend von der Zielsetzung der Rechtsbehelfe als solcher und dem Versuch der Klärung des Begriffs der Außerordentlichkeit, widmet sie sich zunächst der Frage nach den Ursachen für die zunehmende Bedeutung außerordentlicher Rechtsbehelfe.
Der Gesetzgeber hat die Verfassungsbeschwerde als zulässigen Rechtsbehelf für denjenigen vorgesehen, der durch eine Gerichtsentscheidung in seinen Grundrechten verletzt wird. Das Bundesverfassungsgericht erschwert die Inanspruchnahme dieses gesetzlich vorgesehenen außerordentlichen Rechtsbehelfs zunehmend durch immer neue Anforderungen. Gleichzeitig versuchen die Fachgerichte, eigene Fehler bereits innerhalb der Fachgerichtsbarkeit durch Zulassung außerordentlicher Rechtsbehelfe zu beheben.
Die Autorin beleuchtet das Spannungsfeld zwischen gerichtlicher Überlastung einerseits und verfassungsrechtlichen Anforderungen andererseits, wobei eine mögliche Lösung der Problematik anhand der Verfassung aufgezeigt wird.
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Einleitung - 1. Teil: Begriffsbestimmung und Erscheinungsformen: Zielsetzung der Rechtsbehelfe und verfassungsrechtliche Grundlagen - Außerordentliche Rechtsbehelfe: Eine Begriffsbestimmung - Die außerordentliche Beschwerde - Die außerordentliche Berufung und außerordentliche Revision - Die Gegenvorstellung - 2. Teil: Ursachen der zunehmenden Bedeutung außerordentlicher Rechtsbehelfe: Die Rechtsprechung des BVerfG als Ursache der zunehmenden Bedeutung außerordentlicher Rechtsbehelfe - Rechtsbehelfsbeschränkungsbemühungen durch den Gesetzgeber als weitere Ursache zunehmender Bedeutung außerordentlicher Rechtsbehelfe - 3. Teil: Verfassungsbeschwerde als gesetzlich vorgesehener Rechtsbehelf: Begründetheit der Verfassungsbeschwerde in den Fallgruppen der Zulässigkeit außerordentlicher Rechtsbehelfe - Vergleich der Rechtsprechung der Fachgerichte mit der Rechtsprechung des BVerfG und zugleich Versuch einer Bewertung des durch die Fachgerichte verwendeten Begriffs der greifbaren Gesetzeswidrigkeit - 4. Teil: Verfassungsrechtliche Legitimation außerordentlicher Rechtsbehelfe: Abhilfepflicht der Fachgerichte als verfassungsrechtliche Legitimation außerordentlicher Rechtsbehelfe - Folgen und Grenzen der Abhilfepflicht: Konsequenzen für die Zulassung außerordentlicher Rechtsbehelfe - Verfassungsrechtlicher Anspruch des Betroffenen auf eine zweite Instanz als Legitimation für die außerordentlichen Rechtsbehelfe - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis, Sachregister
