Urbaner Verkehr - Luftqualitätsrecht und Kraftfahrzeuggenehmigung im Zusammenspiel

Eine systematisierende und rechtsgebietsübergreifende Untersuchung
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19070-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 206, 542 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 231 mm, Gewicht: 800 g

Reihe: Schriften zum Umweltrecht

Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme sind zuletzt durch die vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten 'Diesel-Fahrverbote' und wegen der Aufdeckung von Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen vermehrt Gegenstand der Debatte gewesen. Die Arbeit untersucht daher grundlegend die rechtlichen Hintergründe. Im Fokus steht dabei zum einen das Instrument der Luftreinhalteplanung, seine Handhabung durch die Rechtsprechung und seine Grenzen. Zum anderen bereitet die Arbeit systematisch das Regelungsgefüge der Emissionsvorgaben für Kraftfahrzeuge unter Berücksichtigung des Typgenehmigungsverfahrens auf. Die zunächst isoliert nebeneinanderstehenden Rechtsgebiete werden sodann dahingehend untersucht, ob aus ihrem faktischen, aus dem Umweltschutz folgenden Zusammenhang auch ein rechtliches Zusammenwirken folgt, welches im Rahmen der Rechtsanwendung operationalisiert werden kann. Abschließend werden rechtspolitische Lösungsansätze entwickelt, um die Zielverflechtung rechtlich besser abbilden zu können.

Autoren/Hrsg.

Senders, Julian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung, Problemskizze und Rahmen
Einleitung – Motorisierter Individualverkehr und Umweltqualität – Rechtliche Bewältigung von verkehrsbezogenen Luftqualitätsproblemen

2. Immissionsorientierte und gebietsbezogene Regelungsansätze
Quellenagnostische Maßnahmen mit Verkehrsbezug – Das Instrument Luftreinhalteplanung – Antriebsabhängige Verkehrsverbote in Luftreinhalteplänen

3. Emissionsbezogene Regelungsansätze
Emissionsbezogene Regelungen des nationalen Rechts – Emissionsbezogene Anforderungen des Unions- und Völkerrechts – Verkehrsemissionsregulierung durch Eröffnungskontrollen – Die EU-Typgenehmigung nach Art. 22 ff. TGVO bzw. § 4 EG-FGV – Manipulationen und Fehlerfolgen im Mehrebenensystem der Fahrzeuggenehmigung – Typgenehmigungsbezogene behördliche Instrumente – Einzelfahrzeugbezogene Instrumente – Beurteilung des emissionsbezogenen Rechtsrahmens und seiner Anwendung

4. Übergreifende Betrachtung der Regelungsansätze
Konstellationen des Zusammenwirkens im verkehrsbezogenen Luftqualitätsrecht – Systematisierbarkeit der Regelungszusammenhänge – Kriterien für die Berücksichtigung eines Zusammenwirkens – Die Steuerungskraft außerrechtlicher Kriterien – Konsequenzen der übergreifenden Beurteilung de lege lata – Rechtspolitischer Ausblick

Zusammenfassung und Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Julian Senders studierte von 2012 bis 2018 Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin und der University of Glasgow. Nach Abschluss der ersten juristischen Prüfung war er zunächst als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Berliner Kanzlei für Baurecht und sodann bei GÖRG Rechtsanwälte im Umwelt- und Energierecht tätig. Während seiner Promotion an der Friedrich-Schiller-Universität Jena bei Prof. Dr. Matthias Knauff, LL. M. Eur. war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg tätig. Seit 2022 ist er Referendar beim Kammergericht. Er ist derzeit Lehrbeauftragter im Umweltrecht an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin.

Julian Senders studied law at the Freie Universität Berlin and the University of Glasgow. After completing the first state examination, he worked as a research assistant at a Berlin-based construction law office and later on at the Environment and Energy law unit at GÖRG Rechtsanwälte. During his PhD studies at the Friedrich-Schiller-Universität in Jena at Prof. Dr. Matthias Knauff, LL. M. Eur., he was a research assistant at the Foundation for Environmental Energy Law in Würzburg. Since 2022, he holds the position of a trainee lawyer at the Berlin Court of Appeal. Currently, he works as a lecturer in Environmental Law at the Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin.