Siemsen Der Schutz personenbezogener Daten bei der Auslandsaufklärung durch Bundeswehrsoldaten.

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55524-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1387, 240 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Wir befinden uns in einer Umbruchphase, in der die Bedeutung von personenbezogenen Daten und ihr Schutz neu definiert werden. Die Arbeit greift einen der bislang wenig untersuchten Anwendungsbereiche des Datenschutzes heraus, in dem Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Auslandsaufklärung tätig werden. In Abgrenzung zu Inlandssachverhalten, auf welche der Datenschutz seinem Grundkonzept nach zugeschnitten ist, spielen bei Auslandssachverhalten für den effektiven Datenschutz weitere Kriterien eine Rolle, welche die Verfasserin untersucht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass personenbezogene Daten nicht umfassend als ideell geformtes Schutzobjekt behandelt werden, eine Diskrepanz zwischen dem territorial beschränkten Datenschutz und den territorial unbeschränkten Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht besteht, die völkerrechtlichen Zurechnungskriterien in diesem Bereich fehlerhaft ausgelegt werden und der dem Datenschutz immanente Zweckbindungsgrundsatz bei der Auslandsaufklärung leerläuft.

Autoren/Hrsg.

Siemsen, Annelie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Wehrrecht, Soldaten- und Zivildienstrecht, Bundesfreiwilligendienst
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Thesen der Arbeit – Methodik

1. Das Grundkonzept des Datenschutzes

Die Bedeutung personenbezogener Daten für den Einzelnen und für die Gesellschaft – Der grund- und menschenrechtliche Schutz personenbezogener Daten – Ergebnis

2. Der Umfang des Schutzes personenbezogener Daten bei der Auslandsaufklärung

Fallkonstellation 1: Erhebung personenbezogener Daten im Ausland – Fallkonstellation 2: Erhebung personenbezogener Daten vom Inland aus – Fallkonstellation 3: Verwendung personenbezogener Daten im Inland zur Auslandsaufklärung – Ergebnis Teil 2: Der Schutz personenbezogener Daten bei der Auslandsaufklärung durch Bundeswehrsoldaten

3. Vorschläge zur Verbesserung des Datenschutzes bei der Auslandsaufklärung

Erweiterte Auslegung des Anwendungsbereichs von Grund- und Menschenrechten auf extraterritoriale Datenvorgänge – Parallele Zurechnung im Rahmen multinationaler Koalitionen – Eingeschränkte Verwertung von Daten, die von Dritten rechtswidrig erhoben wurden – Einfachgesetzliche Verfahrensanforderungen zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Datenübermittlungsverbots – Ansätze zur Effektivierung der Kontrolle – Verbesserung des technischen Datenschutzes

Literaturverzeichnis, Rechtsprechungsverzeichnis, Sachregister

Über Autor(innen)

Annelie Siemsen studierte von 2009 bis 2014 an der Bucerius Law School in Hamburg Rechtswissenschaften, mit dem Schwerpunkt Europäisches und Internationales Recht. Ihr Auslandssemester verbrachte sie in Shanghai. Von 2014 bis 2018 promovierte Annelie Siemsen bei Prof. Dr. Jasper Finke und arbeitete in Kopenhagen in einer deutsch/dänischen Kanzlei. Von 2015 bis 2016 war sie außerdem wissenschaftliche Mitarbeiterin am Centre for Security and Society, Projekt KORSE. Seit 2017 ist Annelie Siemsen als Rechtsreferendarin beim Kammergericht Berlin angestellt, in dessen Rahmen sie unter anderem beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und der deutschen Botschaft in Washington arbeitete.

Annelie Siemsen studied law at Bucerius Law School in Hamburg, Germany, from 2009 to 2017, during which time she earned two degrees – an undergraduate major in European and International Law as well as a PhD focusing on data privacy, for which she studied under Prof. Dr. Jasper Finke. During her academic career, she has spent time studying abroad in Shanghai, China, working at a German/Danish law firm in Copenhagen, Denmark, and serving as a research fellow at the Centre for Security and Society – Project KORSE. Since 2017, she has been employed by the Berlin Superior Court of Justice, serving rotations with the German Ministry of Justice and the German Embassy in Washington, DC.