Simon / Kalwoda Schutz der Verfassung: Normen, Institutionen, Höchst- und Verfassungsgerichte

Tagung der Vereinigung für Verfassungsgeschichte in Hofgeismar vom 12. bis 14. März 2012
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-54197-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 22, 407 Seiten

Reihe: Der Staat. Beihefte

Die Beiträge dieses Bandes beschäftigen sich mit den Institutionen und Verfahren zum 'Schutz der Verfassung'. Es geht um die Frage nach der Entstehung jener Institutionen, die Schutz bieten sollen vor einer rechtlich illegitimen Veränderung einer gegebenen Verfassungsordnung. Im Vordergrund stehen der gerichtliche Schutz der Verfassung im Wege justizförmiger Verfahren und die Entstehung der modernen Verfassungsgerichtsbarkeit von den Anfängen im US-amerikanischen Supreme Court und dem österreichischen Reichsgericht. Die weiteren Beiträge zur Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Schweiz, in Deutschland und in Österreich zeigen ein stetig zunehmendes Kompetenzareal der Verfassungsgerichte und zwar auch dann, wenn es an ausdrücklichen Kompetenzzuweisungen seitens des Gesetzgebers fehlt.

Autoren/Hrsg.

Simon, Thomas

Kalwoda, Johannes

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

Thomas Simon
Vorbemerkung

I. Schutz der Verfassung und Höchstgerichtsbarkeit im frühneuzeitlichen Europa

Siegrid Westphal
Reichskammergericht, Reichshofrat und Landfrieden als Schutzinstitute der Reichsverfassung

Lothar Schilling
Der Schutz der Verfassung im vormodernen Frankreich

Andreas Kley und Goran Seferovic
Joseph Emmanuel Sieyès – Verfassungsgerichtsbarkeit im System der volonté générale

II. Vor- und Frühformen von Verfassungsgerichtsbarkeit im Konstitutionalismus in vergleichender Perspektive

Karl Härter
Schlichtung, Intervention und politische Polizei: Verfassungsschutz und innere Sicherheit im Deutschen Bund

Michael Kotulla
Schutz der Verfassung in Einzelstaaten – Die Beispiele Württemberg und Bayern

Axel Tschentscher
Supreme Court und Schweizerisches Bundesgericht als Modelle integrierter Verfassungsgerichtsbarkeit

Gerald Stourzh
'Schutz der Verfassung' in der österreichischen Dezemberverfassung von 1867

III. Verfassungsgeschichte der Zwischenkriegszeit

Hinnerk Wißmann
Das richterliche Prüfungsrecht in Reichskonstitutionalismus und Republik – Wegmarke der Verfassungsgerichtsbarkeit

Ewald Wiederin
Der österreichische Verfassungsgerichtshof als Schöpfung Hans Kelsens und sein Modellcharakter als eigenständiges Verfassungsgericht

Horst Dreier
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik

Verzeichnis der Redner

Vereinigung für Verfassungsgeschichte

Verzeichnis der Mitglieder

Über Autor(innen)

Thomas Simon studierte von 1980 bis 1985 Rechtswissenschaft an den Universitäten Hamburg, Freiburg im Breisgau und Göttingen. 1992 Promotion an der Universität Freiburg im Breisgau mit einer Arbeit zur Entstehung des frühneuzeitlichen Territorialstaates. 1992–2005 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte in Frankfurt am Main. 2001 Habilitation an der Universität Frankfurt am Main im Bereich der Gesetzgebungs- und politischen Ideengeschichte. Seit 2005 lehrt Thomas Simon an der Universität Wien das Fach Rechts- und Verfassungsgeschichte. Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Autors neben der österreichischen Verfassungsgeschichte sind die Geschichte der Gesetzgebung und ihrer Theorie sowie die Entwicklung der juristischen Methodenlehre insbesondere im 18. und 19. Jahrhundert.

Johannes Kalwoda studierte politische Geschichte und Germanistik in Wien, u. a. bei Prof. L. Höbelt und Prof. W. Welzig. Tätigkeiten: im Schuldienst; seit 2010 Projektmitarbeit der Kommission für Neuere Geschichte Österreichs – 'Graf Egbert Belcredi (1816–1894) Tagebücher'; seit 2012 Assistent am Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien bei Prof. T. Simon und Prof. M. Vec. Publikationen zur verfassungsgeschichtlichen cisleithanischen Themen der späten Habsburgermonarchie, u. a. zur Praxis bei den allgemeinen Reichsratswahlen in Dalmatien, zu den dalmatinischen Reichsratsabgeordneten in Wien oder zum Österreichbegriff.