Simon Unabdingbarkeit und vertraglicher Verzicht

Ein Beitrag zu Reichweite und Grenzen der Vertragsfreiheit im Arbeitsrecht
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-52663-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 266, 480 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Arbeitsrecht ist geprägt durch zugunsten des Arbeitnehmers unabdingbares Recht. Höchst uneinheitlich beantwortet die Rechtsprechung jedoch die Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Umständen ein vertraglicher Verzicht auf einzelne Ansprüche und Rechte aus unabdingbarem Arbeitsrecht wirksam ist.

Ausgehend von einer detaillierten Analyse der spezifischen Schutzzwecke des zwingenden Arbeitsrechts entwickelt Uwe Simon allgemeine Leitlinien, inwieweit die Unabdingbarkeit auch einen Verzicht ausschließen muss. Anhand ausgewählter arbeitsrechtlicher Normen untersucht er sodann, unter welchen Umständen die Teleologie der Einzelnormen Abweichungen indizieren kann. Abschließend beleuchtet der Autor die Einbettung des arbeitsrechtlichen Schutzes durch Unabdingbarkeit in die Schutzinstrumentarien des allgemeinen Zivilrechts. Es werden die unterschiedlichen Ansatzpunkte und Anliegen, etwa des AGB-Rechts und der arbeitsrechtlichen Unabdingbarkeit, herausgearbeitet.

Autoren/Hrsg.

Simon, Uwe

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht und Personalwesen
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Bereichsspezifisches Management Personalwesen, Human Resource Management

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: 1. Problemstellung - 2. Unabdingbarkeit und Verzichtbarkeit in der Rechtsprechung - 3. Das Verhältnis von Unabdingbarkeit und Unverzichtbarkeit arbeitsvertragsrechtlicher Ansprüche: Generelle Unverzichtbarkeit als Folge der Unabdingbarkeit? Der monistische Ansatz Trieschmanns, Strassers u.a. - Die Bedeutung des Vorverständnisses vom Arbeitsrecht - Vertragstheoretische Deutungs- und Rechtfertigungsmöglichkeiten des Verzichtsschutzes durch Unabdingbarkeit: Eine Gedankenskizze für die weitere Untersuchung - Dogmatische Herleitung der Nichtigkeitsfolge - Zusammenfassung - 4. Die paternalistische Rechtfertigung der Einschränkung der Verzichtsbefugnis: Der paternalistische Kern des zwingenden Arbeitsrechts - Folgerungen für die Zulässigkeit des Verzichts - Zusammenfassung - 5. Arbeitnehmerspezifische Unterlegenheit als Rechtfertigung weiterer Einschränkungen der Verzichtsbefugnis: Der tarifrechtliche Ursprung arbeitsrechtsspezifischer Unabdingbarkeit: ein rechtshistorischer Überblick - Der Schutz der materiellen Entscheidungsfreiheit des Arbeitnehmers als vertragstheoretischer Ansatzpunkt des Unterlegenheitsparadigmas - Die tatsächlichen Grundlagen des Unterlegenheitsparadigmas - Die rechtliche Relevanz wirtschaftlicher Unterlegenheit für die Verzichtsbefugnis - Grenzen der Legitimierbarkeit zwingenden Arbeitsvertragsrechts durch das Unterlegenheitsparadigma - Wertungskompatibilität mit der gesetzlichen Anordnung genereller Unverzichtbarkeit kollektivrechtlicher Ansprüche - Rechtsvergleichende Betrachtung zum österreichischen und schweizerischen Recht - Zusammenfassung - 6. Einschränkung der arbeitsrechtlichen Verzichtsbefugnis wegen möglicher gemeinwohlschädlicher Folgewirkungen? - 7. Verzichtsschutz durch allgemeine Regeln des Zivilrechts - ein Überblick - 8. Zusammenfassung der wesentlichen Begründungslinien und Ergebnisse - Literaturverzeichnis, Sachregister