Stapper Das essential facility Prinzip und seine Verwendung zur Öffnung immaterialgüterrechtlich geschützter de facto Standards für den Wettbewerb.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-50806-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 160, 237 Seiten

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Thilo Stapper arbeitet zunächst den rechtspolitischen Gehalt der essential facility doctrin durch eine Rekonstruktion ihrer amerikanischen Ursprünge auf grundsätzlicher Ebene heraus. Anschließend werden Möglichkeiten und Vorteile ihrer Rezeption im europäischen Rechtsraum untersucht. Die im Rahmen der Fallgruppe der Lieferverweigerung übliche Interessenabwägung ersetzt der Autor insoweit durch eine Konzentration auf die Marktstruktur. Eine Auseinandersetzung mit der im Anschluß an das Magill-Urteil entbrannten Diskussion macht deutlich, daß auch der Verweis auf Immaterialgüterrechte eine besondere kartellrechtliche Aufsichtsnachgiebigkeit nicht rechtfertigen kann. Am Beispiel des Microsoft-Verfahrens wird im letzten Abschnitt der Arbeit verdeutlicht, wie Netzwerkexternalitäten das Auftreten proprietärer de facto Standards begünstigen. Insbesondere aufgrund ihrer Konzentration auf die Marktstruktur eignet sich die efd, die Monopolisierung ursprünglich offener Systeme durch ein standardsetzendes Unternehmen zu verhindern.

Autoren/Hrsg.

Stapper, Thilo

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Die Entwicklung der essential facility doctrine im amerikanischen Recht: Grundlagen - Das Kriterium der wesentlichen Einrichtung - Die weiteren Voraussetzungen der essential facility doctrine - Die Rechtsfolge der essential facility doctrine - Ökonomische Aspekte der essential facility doctrine - Ergebnis - B. Die europäische Rechtsprechung zur essential facility doctrine: Die Hafenfälle - Die europäischen Fälle der Lieferverweigerung - Schlußfolgerungen für eine Anwendung der essential facility doctrine in Europa - C. Die Anwendung der essential facility doctrine auf geistiges Eigentum: Die Europäische Rechtsprechung und der Einfluß des Magill-Urteils - Die essential facility doctrine und der wirtschaftliche Wert geistigen Eigentums - Schlußfolgerungen - D. Ausschließlichkeitsrechte und das Kartellrechtsverständnis vertikaler Wettbewerbsbeschränkungen - Die efd als dynamisches Wettbewerbskonzept: Der Fall Kodak - Der Fall Hugin - Die Kodak-Entscheidung im Licht der europäischen Diskussion - Bedeutung für die essential facility doctrine - E. Die essential facility doctrine in der Anwendung auf de facto Standards am Beispiel des Verfahrens gegen Microsoft: Marktverhalten und Marktstruktur: Das erste Kartellverfahren gegen Microsoft - Der Fall Microsoft: Die Marktstruktur - Strukturelle Marktzutrittsschranken auf Märkten für Informationsgüter und die Relevanz von Netzwerkexternalitäten - Kompatibilität und Standardisierung - Standardisierung und Immaterialgüterrechte - Strukturelle und strategische Marktzutrittsschranken im Fall Microsoft - Die Öffnung immaterialgüterrechtlich geschützter de facto Standards für den Wettbewerb: Die efd und alternative Lösungswege - F. Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis