Steinhuber Das datenschutzrechtliche Medienprivileg.

Zum Spannungsfeld zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsrechten.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58779-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 3, 267 Seiten

Reihe: Studien zum Medienrecht

Journalismus und Datenschutz befinden sich in einem fundamentalen Spannungsverhältnis. Die beiden Gegenpole jeweils für sich genommen unterliegen einem erheblichen Wandel, was zu einer Intensivierung der Kollision führt. Der Bedarf eines funktionierenden Regelungskonzepts beider Rechtspositionen ist wohl bedeutender denn je. Diesen konzeptionellen Ausgleich zwischen Journalismus und den ihn schützenden Medienfreiheiten und dem Datenschutz als formalisiertem Ausschnitt aus den Persönlichkeitsrechten bildet das datenschutzrechtliche Medienprivileg.

Die fortwährende Entwicklung der Medien zu neuen Kommunikationsformen als auch der Bedeutungszuwachs des Datenschutzes erfordern ein stetiges Überdenken und Überarbeiten des rechtlichen Rahmens. Dem widmet sich diese Arbeit. Im Schwerpunkt wird die Reichweite des Privilegierungskonzepts untersucht. Ferner werden bestehende Kohärenzprobleme zwischen dem unionalen und dem nationalen Recht aufgezeigt.

Autoren/Hrsg.

Steinhuber, Merle

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Medien-, Informations und Kommunikationswirtschaft Presse & Journalismus

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung
B. Entwicklung des Medienprivilegs im Datenschutzrechtskontext
Erste Zeitspanne: 1970 – 1982 – Die Ursprünge des Datenschutzrechts – Zweite Zeitspanne: 1983 – 1994 – Die ersten verfassungsrechtlichen Einflüsse – Dritte Zeitspanne: 1995 – 2001 – Die ersten europäischen Einflüsse – Vierte Zeitspanne: 2001 – 2017 – Die Einflüsse vor dem heutigen Medienprivileg
C. Rechtlicher Rahmen für das aktuelle Medienprivileg
Europäischer Rechtsrahmen – Nationaler Rechtsrahmen
D. Reichweite des Medienprivilegs
Journalistische Zweckbindung als Konstitutivmerkmal – Klassischer Journalismus – Graswurzel-Journalismus
E. Verfassungsrechtlicher Rahmen
Schutzbereiche der kollidierenden Grundrechte – Kollision und Abwägung der Schutzgüter – Ausstrahlungswirkung der Grundrechtsebenen
F. Kohärenzprobleme zwischen unionalem und nationalem Recht
Vereinbarkeit mit höherrangigem Europarecht – Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO als Substitut – Vereinbarkeit des nationalen Medienprivilegs mit den unionalen Vorgaben – Stellungnahme
G. Reformbedürfnis und Lösungsvorschläge
Abkehr vom Unternehmensbegriff – Schaffung einer Ausgleichsnorm auf Grundlage von Art. 85 Abs. 1 DS-GVO – Überarbeitung des medialen Aufsichtskonzepts im Datenschutzbereich – Überarbeitung des Pressekodex – Vereinheitlichung der Bereichsausnahme – Verortung einer vereinheitlichten Bereichsausnahme – Einhalten von Sorgfaltspflichten
H. Zusammenfassung und Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Merle Steinhuber studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie an der Luiss University in Italien. Nach dem erfolgreichen Abschluss der 1. juristischen Staatsprüfung arbeitete sie in einer amerikanischen Wirtschaftskanzlei und wurde als Doktorandin an der Universität Potsdam aufgenommen. Neben der Promotion arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Medienrecht von Prof. Dr. Schladebach LL.M. Ihr Referendariat absolviert sie derzeit am Kammergericht Berlin mit bisherigen Stationen beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und einer Wirtschaftskanzlei.

Merle Steinhuber studied law at the Humboldt University in Berlin and the Luiss University in Italy. After the successful completion of the 1st state law examination, she worked in an international law firm and became a doctoral candidate at the University of Potsdam. Parallel to her doctorate she worked as an academic assistant at the faculty for media law for Prof. Schladebach LL.M. Merle Steinhuber is currently a trainee lawyer at the Kammergericht Berlin with previous stations at the Federal Ministry for Economic Affairs and Climate Action and a commercial law firm.