Stettner Sicherheit am Bahnhof

Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr terroristischer Anschläge
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55157-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 7, 310 Seiten

Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit

Die Abwehr terroristischer Anschläge ist ein hochaktuelles und praxisrelevantes Thema. Vor allem durch den Einsatz neuartiger Technologien soll die Gefahr bereits vor ihrer Entstehung erkannt und der potenzielle Schaden verhindert werden. In dieser Arbeit werden ausgewählte Sicherheitsmaßnahmen des Gefahrenvorfelds gegen terroristische Anschläge auf Bahnhöfe auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten und den gesetzlichen Vorgaben geprüft. Gegenstand der Untersuchung sind die klassische Videoüberwachung, die Kennzeichenerfassung, die intelligente Videoüberwachung und der Einsatz von Drohnen, Körperscannern und sonstigen abstandsfähigen Detektoren. Obwohl die neuen technischen Möglichkeiten oft zum Datenschutz beitragen, sind die bestehenden Rechtsgrundlagen im Ergebnis in den meisten Fällen für den Einsatz von neuen Technologien nicht hinreichend bestimmt und unverhältnismäßig. Vor diesem Hintergrund hat die Autorin auf der Basis ihrer Untersuchungsergebnisse Rechtsgrundlagen entwickelt, die einen Einsatz in diesen Fällen ermöglichen.

Autoren/Hrsg.

Stettner, Elisa

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Die Sicherung schienengebundenen Verkehrs – Grundlagen

Einleitung – Realbereich: Technik als Sicherheitsgewähr und Freiheitsgefährdung – Bund oder Länder: Die Zuständigkeitsverteilung bei der Abwehr der Gefahren des Terrorismus im Bereich des schienengebundenen Verkehrs – Schutzpflichten des Staates

2. Sicherungskomplexe

Abwägungsmaterial – Videoüberwachung – Detektoren – Kumulation von Sicherheitsmaßnahmen

3. Sicherheitsmaßnahmen durch Betreiber

Sicherheitspflichten der Eisenbahnunternehmen – Freiwillige Sicherheitstätigkeit von Eisenbahnunternehmen – Untersuchung einzelner Sicherheitsmaßnahmen

4. Zusammenarbeit

Amtshandlungen anderer Polizeibehörden – Zusammenarbeit zwischen Polizei und Privaten – Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag (Auftragsdatenverarbeitung)

5. Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

Über Autor(innen)

Elisa Stettner studierte ab 2006 an der Ludwig-Maximilians-Universität München Rechtswissenschaften. Ihr Referendariat absolvierte sie im OLG-Bezirk München. Während ihrer Promotion ab Ende 2013 bei Herrn Professor Rossen-Stadtfeld an der Universität der Bundeswehr München war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Projekt RiKoV (Risiken und Kosten der terroristischen Bedrohung des schienengebundenen ÖPV) am Lehrstuhl von Herrn Professor Pickl an der Universität der Bundeswehr München tätig.