Stübinger | Notwehr-Folter und Notstands-Tötung? | E-Book | sack.de
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Stübinger Notwehr-Folter und Notstands-Tötung?

Studien zum Schutz von Würde und Leben durch Recht, Moral und Politik
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-8470-0460-8
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

Studien zum Schutz von Würde und Leben durch Recht, Moral und Politik

E-Book, Deutsch, 507 Seiten

Reihe: Bonner Rechtswissenschaftliche Abhandlungen. Neue Folge.

ISBN: 978-3-8470-0460-8
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection



Das Buch behandelt zwei Themen, die seit einigen Jahren in der Rechtswissenschaft, der Ethik und der politischen Philosophie diskutiert werden. Erstens: Kann der Einsatz von Foltermaßnahmen u.U. legitimiert werden? Entlang zweier Fallkonstellationen - einem Entführer angedrohte Folter zur Rettung des Opfers und das sog. 'Ticking-bomb-Szenario' - gibt der Text den internationalen Meinungsstand wieder und prüft die folterlegitimierenden Ansätze kritisch. Im zweiten Teil geht es, am Beispiel des Terrorakts vom '11. September 2001', um die rechtliche Behandlung des möglichen Abschusses eines von Terroristen entführten Flugzeugs. Das Schlusskapitel erörtert den Fall im Kontext der 'Politischen Theologie' von Carl Schmitt. Neben der Darstellung unterschiedlicher Ansichten entwickelt der Autor jeweils eigene Lösungen.
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1;Title Page;3
2;Copyright;4
3;Table of Contents;5
4;Body;11
5;Einführung;21
5.1;I. Zum wissenschaftlichen Kontext;21
5.2;II. Themenübersicht;25
5.2.1;1. Zum ersten Teil;25
5.2.2;2. Zum zweiten Teil;29
6;Teil 1: „Notwehr-Folter”?;35
7;A. Folterdebatte – international + interdisziplinär;37
7.1;I. Eindeutige Gesetzeslage;37
7.2;II. Unübersichtliche Diskussionslage;40
7.2.1;1. Anlässe zur Diskussion;41
7.2.2;2. Neue Vielfalt der Wahrnehmung von Folter;42
7.2.3;3. Diverse Formen der Behandlung des Themas;46
7.3;III. Strategien zur (Auf-).Lösung des Folterproblems;50
7.3.1;1. Definitionsprobleme;52
7.3.1.1;a) Legitimation durch Definition?;52
7.3.1.2;b) (De-).Legitimation statt Definition;56
7.3.2;2. Ethik vor Recht?;60
7.3.2.1;a) Vom Umgang mit tickenden Bomben;64
7.3.2.2;b) Prinzipientreue oder Folgenorientierung?;74
7.4;IV. Der Kampf um Kant;82
7.4.1;1. Kant contra Folter;82
7.4.2;2. Kant pro Folter? – 3 Varianten;88
7.4.2.1;a) Straftheoretische Analogie;88
7.4.2.2;b) Folter-Befugnis aus Mangel an Widerstandsrecht?;93
7.4.2.3;c) Heiligt des Menschen „heiligstes Recht” auf Notwehr alle Mittel?;127
7.5;V. Folter als Rechts.(staats).problem;143
7.5.1;1. Historische Errungenschaften;146
7.5.1.1;a) Vom Naturrecht: Person und Würde als status;147
7.5.1.2;b) Zum Vernunftrecht: Würde der Person;152
7.5.2;2. Der normative Begriff des Rechtsstaats;160
7.5.3;3. Rechtliche Unmöglichkeit der Folter;163
7.5.3.1;a) Physisches Leid als Hauptmerkmal?;164
7.5.3.2;b) ‚Meta-physischer` Sinn;167
7.6;VI. Vorrang des Politischen?;171
7.6.1;1. Unmittelbare Verantwortungsübernahme (mit Max Weber);171
7.6.2;2. Ausnahmen vom Recht (mit Carl Schmitt);175
7.6.3;3. Hierarchieprobleme;178
7.7;VII. Reinheit der strafrechtlichen Rechtfertigung?;181
7.7.1;1. Probleme einer Notwehrlösung;182
7.7.1.1;a) Zweifel an der Notwehrlage;182
7.7.1.2;b) Anwendungsprobleme;190
7.7.2;2. Strafrechtssystematische Konsequenz;195
7.8;VIII. Folter und Feindstrafrecht;197
7.9;IX. Resümee;201
8;B. Zur Diskussion um die Folter in Deutschland;203
8.1;I. Folter und Würde: Probleme mit der Unbestimmtheit;204
8.1.1;1. Mehrdeutigkeit des Begriffs der Menschenwürde;206
8.1.2;2. Eindeutigkeit der Würdeverletzung;212
8.1.2.1;a) Würde zwischen Recht und Ethik;213
8.1.2.2;b) Würde als Begriff des (Straf-).Rechts;218
8.2;II. Der Frankfurter Fall;223
8.3;III. Exkurs: Wegbereiter der Folterdebatte;225
8.3.1;1. Ernst Albrecht;226
8.3.1.1;a) Das Gedankenexperiment;226
8.3.1.2;b) Reaktionen;227
8.3.2;2. Niklas Luhmann;229
8.3.3;3. Winfried Brugger;230
8.3.3.1;a) Der verantwortungspolitische Begründungsansatz (M. Weber);232
8.3.3.2;b) Kant als Zeuge?;234
8.4;IV. Zum gegenwärtigen Stand der Diskussion;240
8.4.1;1. Schlichte Ablehnungen;241
8.4.2;2. Diverse Befürwortungen;243
8.4.2.1;a) Würdeverlust?;243
8.4.2.2;b) Eine Frage der Schwere;246
8.4.2.3;c) (Verfassungs-).Rechtliche Probleme mit der Würde;249
8.4.3;3. Notwehrrecht als Lösung?;256
8.5;V. Würde und Folterverbot;264
9;Teil 2: „Notstands”-Tötung?;269
10;A. Zur Unterscheidungsvielfalt in der Notstandsdogmatik – am Beispiel der Diskussion über den Abschuss einer sog. ‚Terrormaschine`;271
10.1;I. Der Notstand im Verbrechensaufbau;271
10.1.1;1. Die allgemeinen Verbrechensmerkmale;271
10.1.2;2. Differenz zwischen Unrecht und Schuld;273
10.1.3;3. Der Beispielsfall;276
10.2;II. Rechtfertigungslösungen;276
10.2.1;1. Der untaugliche Versuch einer gesetzlichen Lösung: § 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz;276
10.2.2;2. Die Suche nach Zustimmungsmöglichkeiten;278
10.2.2.1;a) (Mutmaßliche) Einwilligung;279
10.2.2.2;b) Duldungspflicht aus Solidarität?;281
10.2.3;3. Notwehr.(hilfe);332
10.2.4;4. (Defensiv).Notstand;334
10.2.4.1;a) Grund und Grenze des rechtfertigenden Notstands;334
10.2.4.2;b) Entgrenzungsversuche;337
10.2.5;5. Pflichtenkollision;350
10.2.6;6. Unentscheidbarkeit?;352
10.2.6.1;a) ‚Sowohl – als auch`;352
10.2.6.2;b) ‚Weder – noch`;354
10.2.7;7. Die Lehre vom „rechtsfreien Raum”;356
10.2.7.1;a) Mutmaßliche Vorläufer;356
10.2.7.2;b) „Unverbotene” Handlungsweisen?;361
10.2.7.3;c) Bewertungsverzicht?;364
10.2.7.4;d) Faktizität der Ausnahme statt normative Erlaubnis;368
10.3;III. Entschuldigungslösungen;376
10.3.1;1. Mögliche Schuldlosigkeit;376
10.3.2;2. Grenzen der Entschuldigung;383
11;B. Der Feindbegriff Carl Schmitts im Antiterrorkrieg – Über das Verhältnis von Recht und Politik im Ausnahmezustand;387
11.1;I. Terrorismusbekämpfung – zwischen Politik und Recht: Variationen zu Carl Schmitt;388
11.1.1;1. Über einen angeblichen Vorrang der Politik in Ausnahmesituationen;389
11.1.2;2. Probleme mit der Entscheidungsfindung;393
11.1.3;3. Politische Souveränität als Ausnahmeerscheinung?;396
11.1.4;4. Die Reinheit der reinen Dezision;403
11.2;II. Eine Ausnahme ohne Regel – und ohne Ende?;406
11.2.1;1. Kollateralschäden im ‚Krieg gegen den Terror`;411
11.2.2;2. Verbrechen oder Feindschaft?;414
11.2.3;3. Zurechnungsprobleme im sog. „Feindstrafrecht” – eine Parallele?;418
11.2.4;4. Feindschaftsinflation;421
11.3;III. Selbstbehauptung oder Selbst-Enthauptung des Rechtsstaats?;428
11.3.1;1. Offene Bekenntnisse;428
11.3.2;2. Verschämte Anspielungen;432
12;Literaturverzeichnis;435
13;Personenregister;501
14;Sachregister;505


Stübinger, Stephan
Prof. Dr. Stephan Stübinger hat den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafrechtsgeschichte und Rechtsphilosophie an der FernUniversität Hagen inne.



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