Innerstaatliche Gewaltenteilung und vorvertragliche Pflichten bei völkerrechtlichen Verträgen

Das Frustrationsverbot und die vorläufige Anwendung im Spannungsverhältnis zur innerstaatlichen Gewaltenteilung.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18628-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 256, 415 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 230 mm, Gewicht: 628 g

Reihe: Schriften zum Völkerrecht

Schon vor dem Inkrafttreten eines völkerrechtlichen Vertrages können sich aus seiner vorläufigen Anwendung oder dem Frustrationsverbot rechtliche Bindungen ergeben. Werden diese Bindungen von der Regierung ohne die für den Abschluss des jeweiligen Vertrages erforderliche Parlamentsbeteiligung eingegangen, besteht ein Spannungsverhältnis zur innerstaatlichen Gewaltenteilung. Die Arbeit analysiert dieses Spannungsverhältnis zwischen Völker- und Verfassungsrecht und die in der Praxis anzutreffenden Lösungsansätze. Dabei wird aufgezeigt, dass das deutsche Verfassungsrecht in einer Weise ausgelegt werden kann, die sowohl den Bedürfnissen der internationalen Zusammenarbeit Rechnung trägt als auch die Parlamentsbeteiligung im Vertragsschlussverfahren schützt. Auch bei Verträgen die (zumindest auch) von der Europäischen Union abgeschlossen werden, ermöglichen Unions- und Verfassungsrecht einen differenzierten Ausgleich. Schwierigkeiten wirft aber die verfassungsgerichtliche Durchsetzung auf.

Autoren/Hrsg.

Stützel, Maximilian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I. Frustrationsverbot und vorläufige Anwendung auf internationaler Ebene: Frustrationsverbot im Völkerrecht — Vorläufige Anwendung im Völkerrecht — Analyse des Spannungsverhältnisses zum innerstaatlichen Recht — Lösungsversuche für das Spannungsverhältnis zum innerstaatlichen Recht

II. Vorgaben des deutschen Rechts für Frustrationsverbot und vorläufige Anwendung: Völkerrechtsakte in der deutschen Rechtsordnung — Vorläufige Anwendung in der deutschen Rechts

III. Verträge der Europäischen Union als Sonderfall: Vorläufige Anwendung und Frustrationsverbot bei Verträgen der Europäischen Union
IV. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Annex 1 – 3: Vorläufige Anwendung bilateraler Verträge durch Deutschland — Vorläufige Anwendung multilateraler Verträge durch Deutschland — Vorläufiges Inkrafttreten multilateraler Verträge Deutschlands

Quellen- und Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Maximilian Stützel studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit Schwerpunkt auf dem Deutschen, Europäischen und Internationalen Öffentlichen Recht. Anschließend arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Silja Vöneky. Seit Abschluss seines Referendariats ist er in Stuttgart als Rechtsanwalt tätig.

Maximilian Stützel studied at the University of Freiburg with a focus on German, European and International Public law. Afterwards he worked as a research assistant for Prof. Dr. Silja Vöneky. Since completing his legal clerkship he is working as a lawyer in Stuttgart.