Das Spannungsverhältnis zwischen e-Discovery und Datenschutzrecht

Eine Analyse der e-Discovery nach US-Recht aus datenschutzrechtlicher Perspektive im Vergleich zur Informationsbeschaffung für Zivilprozesse in Deutschland und England
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15825-6
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 20, 295 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 435 g

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Befinden sich Unternehmen, die an einem Zivilprozess vor einem US-Gericht beteiligt sind, in einer unlösbaren Konfliktlage, wenn sie darin im Rahmen der pretrial discovery weitreichend elektronisch gespeicherte personenbezogene Daten offenlegen müssen, deren Übermittlung aufgrund des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt im EU-Datenschutzrecht aber nur in Ausnahmefällen zulässig ist? Dieser Frage wird in der Arbeit nachgegangen, indem die zivilprozessualen Vorlagepflichten im US-Recht aus einer datenschutzrechtlichen Perspektive betrachtet und mit funktional vergleichbaren Regelungen zur Informationsbeschaffung für Zivilprozesse in Deutschland und England verglichen werden. Dabei zeigt sich, dass das bestehende Spannungsverhältnis zwischen beiden Verpflichtungen nicht zwangsläufig zu einem unlösbaren Konflikt für die Betroffenen führen muss, wenn die beteiligten Akteure die bestehenden Ausgleichsmöglichkeiten nutzen.

Autoren/Hrsg.

Sydow, Lennart

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Das Spannungsverhältnis zwischen e-discovery und Datenschutzrecht

e-discovery als Mittel der Informationsbeschaffung für den Zivilprozess – Entgegenstehende Vorschriften anderer Rechtsordnungen – Überschneidung mit Verpflichtungen des EU-Datenschutzrechts

C. Kriterien für die Vereinbarkeit der e-discovery mit Grundprinzipien des EU-Datenschutzrechts

Herleitung – Primärrecht – Eingriffsintensität als Maßstab

D. Herangehensweise der funktional äquivalenten Mittel zur Informationsbeschaffung

Funktion der pretrial discovery – Disclosure nach den englischen Civil Procedure Rules – Mittel der Informationsbeschaffung für den deutschen Zivilprozess

E. Umfang und Grenzen der Dokumentenvorlage

Umfang und Grenzen der e-discovery – Umfang und Grenzen der englischen disclosure – Umfang und Grenzen der deutschen Mittel zur Informationsbeschaffung

F. Begrenzung des Zugangs und der Verwendung

Zugangsrechte und Zulässigkeit der Weitergabe von Dokumenten im US-Recht – Verwendung der im Zivilprozess erlangten Dokumente und Informationen in England und Deutschland

G. Gerichtliche Kontrolle

Durchgehend gerichtliche Kontrolle in Deutschland – Anordnung der disclosure in England – Gerichtliche Partizipation und Kontrolle im discovery-Verfahren – Ergebnis zur gerichtlichen Kontrolle über die Informationsbeschaffung

H. Gesamtergebnis und Fazit

Literaturverzeichnis

Sachregister

Über Autor(innen)

Lennart Sydow studierte Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt IT- und Medienrecht und einer Zusatzausbildung im Common Law an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und der University of California Santa Barbara. Im Anschluss daran arbeitete er in der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren in Münster als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsstelle Recht im Deutschen Forschungsnetz. Nach dem Referendariat am KG Berlin (u.a. mit einer Station im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) ist er ab November 2019 als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei im IT- und Datenschutzrecht tätig.

Lennart Sydow obtained a degree in law and an accompanying foreign law and language programme in common law at the University of Münster including a semester at the University of California Santa Barbara. Subsequently, he worked at the civil law department of the Institute for Information-, Telecommunication- and Media Law of Prof. Dr. Thomas Hoeren in Münster as a research assistant. His legal clerkship at the Berlin Appellate Court included a stage at the Federal Ministry for Economic Affairs and Energy, a business law firm and the legal department of a global internet platform. From November 2019 he works at a law firm in IT and data protection law.