Tegethoff Nebenbestimmungen in umweltrechtlichen Zulassungsentscheidungen.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-50438-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
E-Book, Deutsch, Band 108, 253 Seiten
Reihe: Schriften zum Umweltrecht
ISBN: 978-3-428-50438-1
Verlag: Duncker & Humblot
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Der Autor untersucht Dogmatik und Zustandekommen von Nebenbestimmungen sowie die Möglichkeit ihres Einsatzes zum Abbau präventiver Kontrolle. Hierfür stützt er sich auf eine Befragung der unteren Immissionsschutzbehörden Bayerns.
Die Untersuchung der Nebenbestimmungsdogmatik zeigt, daß in den umweltrechtlichen Zulassungsentscheidungen grundsätzlich nur die herkömmlichen Arten von Nebenbestimmungen verwendet werden und sie von den Genehmigungsinhaltsbestimmungen abzugrenzen sind. Die modifizierende Auflage ist entbehrlich. Inwieweit § 36 VwVfG die fachgesetzlichen Regelungen über Nebenbestimmungen ergänzt, wird im Bereich des BImSchG, des KrW-/AbfG und des WHG für jede Nebenbestimmungsart geprüft. Anhand des § 91 UGB-KomE untersucht Tegethoff die zukünftige Bedeutung der Nebenbestimmungen im Umweltrecht. Anschließend stellt er fest, daß die Behörden und die Vorhabenträger über die Nebenbestimmungsinhalte projektbezogene Umweltabsprachen treffen, die sich an den Maßstäben der zulässigen Vorausbindung der Verwaltung messen lassen müssen, wobei dem Untersuchungsgrundsatz besondere Bedeutung zukommt. Am Ende kommt er zu dem Schluß, daß die Befristung und der Auflagenvorbehalt (i. V. m. dem Umwelt-Audit-Verfahren) zum Abbau der präventiven Kontrolle nur eingeschränkt eingesetzt werden können.
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Inhaltsübersicht: Einleitung - I. Die Nebenbestimmungsdogmatik im Umweltrecht: A. Die Nebenbestimmungsarten und ihre Funktionen: Die Definition der Nebenbestimmung - Die Aufzählung in § 36 Abs. 2 VwVfG - Weitere Nebenbestimmungen - Die Funktionen der Nebenbestimmungen - Ergebnis - B. Die Abgrenzung zu anderen Verwaltungensaktsbestandteilen: Die modifizierte Gewährung - Die modifizierende Auflage - Die Genehmigungsinhaltsbestimmung - Die Entbehrlichkeit der modifizierenden Auflage - Ergebnis - C. Die Zulässigkeit und Bedeutung der Nebenbestimmungen im Umweltrecht: Die gesetzlichen Grundlagen - Die Nebenbestimmungensarten im zukünftigen Umweltrecht nach § 91 UGB-KomE - Ergebnis - II. Nebenbestimmungen als Gegenstand von Umweltabsprachen: A. Die Umweltabsprachen in der gegenwärtigen Verwaltungspraxis: Begriff und Kennzeichnung der Umweltabsprachen - Die Zusammenarbeit von Behörde und Vorhabenträger - Vorteile und Gefahren projektbezogener Umweltabsprachen - Zwischenergebnis - B. Die Maßstäbe an rechtmäßige Umweltabsprachen: Die Zulässigkeit projektbezogener Umweltabsprachen - Die Auswirkungen der Absprachen auf den Untersuchungsgrundsatz - Ergebnis - III. Nebenbestimmungen als Instrumente zum Abbau präventiver Kontrollen: A. Die Befristung der umweltrechtlichen Zulassungsentscheidung: Die Diskussion um den Einsatz der Befristung - Die 'Befristungslösung' im gegenwärtigen Umweltrecht - B. Der Auflagenvorbehalt als Instrument zum Abbau präventiver Kontrollen: Der Auflagenvorbehalt im gegenwärtigen Umweltrecht - Das Umwelt-Audit-Verfahren zum Ausgleich der eingeschränkten präventiven Kontrolle - C. Ergebnis - Schlußwort - Anhang, Literatur- und Sachwortverzeichnis
