Tillmanns Strukturfragen des Dienstvertrages

Leistungsstörungen im freien Dienstvertrag und im Arbeitsvertrag
1. Auflage 2007
ISBN: 978-3-16-151198-1
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 121, 511 Seiten

Reihe: Jus Privatum

Obwohl freie Dienstverträge und Arbeitsverträge zu den in der Praxis wichtigsten Vertragstypen gehören, wurde die Frage nach dem abstrakten Inhalt der Schuld des Dienstverpflichteten selten gestellt. Kerstin Tillmanns charakterisiert beide Dienstvertragstypen als Verträge gesteuerter Leistungserbringung, grenzt sie hierdurch von den Werkverträgen ab und zeigt auf, in welchem Maße erfolgsbezogene Vergütungsbestandteile im Dienstvertrag zulässig sind. Bestrebungen, den Schuldinhalt am Maßstab mittlerer Art und Güte (§ 243 Abs. 1 BGB) zu orientieren, erteilt sie eine Absage; der Schuldinhalt bestimme sich anhand der objektiv-individuellen Leistungsfähigkeit des Dienstverpflichteten. Bei der Bewertung der Leistungsstörungen fordert sie insbesondere, die Minderung der Vergütung nicht auf die Fälle der zeitlichen Unterschreitung des Leistungssolls zu beschränken. Der dienstvertragliche Schuldinhalt sei einer funktionalen Betrachtung zu unterziehen. Wenn die Dienste nicht geeignet sind, geschuldete Funktionen zu erfüllen, müsse dies auf das dienstvertragliche Synallagma durchschlagen. Das gelte im Prinzip auch für den Arbeitsvertrag, doch sei die Vergütungsminderung hier beschränkt, da der Arbeitnehmer bereits eine Teilleistung erbringe, indem er dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung stelle.

Autoren/Hrsg.

Tillmanns, Kerstin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Haftpflichtrecht, Deliktsrecht, Produkthaftungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Erbrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Sachenrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Familienrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht

Über Autor(innen)

Tillmanns, Kerstin
Geboren 1968; Studium der Rechtswissenschaft in Bonn und Genf; 1996 Promotion; 1998 - 2004 wissenschaftliche Assistentin am Forschungsinstitut für Sozialrecht in Köln; 2005 Habilitation; seit 2004 wissenschaftliche Assistentin am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht in Köln.