Verhaltensbasierte Regulierung durch Nudging

Verfassungsrechtliche Vorgaben bei der staatlichen Verwendung von Nudges in Deutschland
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19259-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1555, 470 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 228 mm, Gewicht: 702 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Im komplexen System staatlicher Lenkung nutzen Hoheitsträger auch Erkenntnisse aus der Verhaltensforschung, um menschliches Verhalten besser vorherzusagen und effektiver zu steuern: verhaltensbasierter Regulierung. Ein besonders kontrovers diskutiertes Lenkungsinstrument ist das 'Nudging'. Es handelt sich dabei um ein subtiles und vermeintlich freiheitswahrendes Mittel der verhaltensbasierten Regulierung. Die Verhaltensforschung schreitet voran und Lenkungsmethoden werden – nicht zuletzt durch technischen Fortschritt – immer effektiver. Daher müssen dringend auch die rechtlichen Grenzen abgesteckt werden. Es wird untersucht, inwiefern staatliches Nudging mit dem Grundgesetz und insbesondere den Grundrechten vereinbar ist. In diesem Zusammenhang werden Möglichkeiten eines Grundrechtsschutzes von inneren Freiheiten untersucht. In Fortsetzung eines Trends der obersten Rechtsprechung werden Entwicklungsmöglichkeiten für eine differenzierte rechtliche Beurteilung von hoheitlichem Nudging aufgezeigt.

Autoren/Hrsg.

Ullrich, Max

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Volkswirtschaftslehre Allgemein Verhaltensökonomik

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Heranführung an die Thematik – Ziel der Arbeit – Gang der Untersuchung

1. Grundlagen des Nudging-Konzeptes
Entscheidungsarchitekturen – Entscheidungsmodelle der Verhaltensforschung – Systematische 'Fehlentscheidungen' – Nudging – Kategorisierung von Nudges – Staatliches Nudging – Akzeptanz von Nudging

2. Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen
Ausgangspunkt für eine rechtliche Untersuchung – Kompetenzverteilung zum staatlichen Nudging – Das Menschenbild der Verfassung – Grundlagen der Grundrechtsprüfung – Grundrechtsbeeinträchtigungen durch staatliches Nudging – Eingriffsrechtfertigung bei staatlichem Nudging – Zersetzung der Demokratie durch Nudging? – Gerichtliche Überprüfbarkeit staatlicher Nudgings

3. Die Europäische Union und Nudging – eine Übersicht
Die Europäische Union als Entscheidungsarchitektin – Unionsrechtliche Vorgaben bei der Verwendung von Nudges – Schlussfolgerung

4. Zusammenfassung in Thesen

Über Autor(innen)

Max Ullrich studierte von 2011 bis 2017 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) Rechtswissenschaften. Von November 2017 bis 2023 war er dort als akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl Prof. Dr. Ulrich Häde tätig. Im August 2023 trat er den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Kammergerichts Berlin an.