Schiedsgerichtlicher Investitionsschutz innerhalb der Europäischen Union.

Die Implikationen der "Achmea"-Entscheidung des EuGH.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18558-0
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 210, 424 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 625 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Das Verhältnis zwischen der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit innerhalb der Europäischen Union und dem Rechtssystem der letzteren wird bereits seit langem intensiv diskutiert. Mit der 'Achmea'-Entscheidung hat der EuGH nunmehr festgestellt, dass entsprechende Schiedsklauseln in sogenannten Intra-EU-BIT mit Europäischem Unionsrecht unvereinbar sind.

Die vorliegende Arbeit untersucht die mit dieser Entscheidung einhergehenden Problematiken für Investitionsschutzabkommen, für darauf basierende Schiedsverfahren sowie für Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren vor staatlichen Gerichten. Eine besonders umstrittene Folge der 'Achmea'-Entscheidung ist weiterhin das Übereinkommen zur Beendigung bilateraler Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die darin enthaltenen Regelungen werden analysiert und sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht kommentiert, bevor ein Ausblick in die Zukunft des innereuropäischen Investitionsschutzes gegeben wird.

Autoren/Hrsg.

van der Beck, Maximilian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Zivilprozess- und Schiedsverfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung: Ausgangssituation – Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs – Wesentliche Rechtsquellen der Untersuchung – Stand des Diskurses und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Achmea-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Sachverhalt und Verfahrensgang – Die Entscheidungen des UNCITRAL-Tribunals und deren Aufhebung – Die Entscheidung des EuGH (Achmea-Entscheidung)
2. Die unmittelbare Wirkung der Achmea-Entscheidung: Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Investitionsschutzabkommen – Die Bedeutung der Achmea-Entscheidung für Schiedsverfahren und Aufhebungs- sowie Durchsetzungsprozesse
3. Das Übereinkommen zur Beendigung der Intra-EU-BIT: Einleitung – Regelungsgehalt des Beendigungsübereinkommens – Rechtliche Würdigung des Beendigungsübereinkommens – Praktische Konsequenzen
Schlussbetrachtung und zusammenfassende Thesen
Verzeichnis zitierter Schiedssprüche, Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Maximilian van der Beck studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau mit Schwerpunkt im Handels- und Wirtschaftsrecht. Nach Abschluss der ersten Juristischen Prüfung promovierte er am Institut für Internationales Wirtschaftsrecht in Freiburg unter Frau Professorin Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) in der internationalen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und arbeitete zeitgleich als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Kanzlei SZA Schilling, Zutt & Anschütz in Frankfurt am Main. Gegenwärtig absolviert er einen LL.M. im Europäischen Wirtschafts- und Sozialrecht an der Università Commerciale Luigi Bocconi in Mailand.

Maximilian van der Beck studied law at Albert-Ludwigs-University Freiburg (Germany) with a focus on Commercial and Business Law. After passing the first state examination, he did his Ph.D. in international investment arbitration law supervised by Professor Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) at the Institute for International Business Law in Freiburg. During his Ph.D. studies he worked as a research assistant at the law firm SZA Schilling, Zutt & Anschütz in Frankfurt am Main. He is currently pursuing an LL.M. in European Business and Social Law at Università Commerciale Luigi Bocconi in Milan.