van Ooyen Politik und Verfassung

Beiträge zu einer politikwissenschaftlichen Verfassungslehre
1. Auflage 2007
ISBN: 978-3-531-90077-3
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 300 Seiten, eBook

Verfassung und Recht gelten fast ausschließlich als Sache der Juristen. In diesem Buch wird dagegen die politikwissenschaftliche Analyse der Verfassung wieder aufgenommen, und es wird gezeigt, zu welch bedeutsamen Fragestellungen sie über den juristischen Diskurs hinaus gelangen kann. Die hier bearbeiteten Aspekte von Sollen und Sein, Macht und Demokratie, Staat und Recht stecken den Rahmen einer 'Verfassungspolitologie' ab, indem exemplarisch zentrale Fragen und aktuelle Entwicklungen der Verfassungslehre diskutiert werden: Verfassungstheorie und pluralistische Gesellschaft; Verfassung und Religion; Verfassung und Menschenrechte; Verfassung und Regierungssystem; Verfassungsvergleich; Internationalisierung der Verfassung und Konstitutionalisierung des internationalen Rechts.

Dr. Robert Chr. van Ooyen ist Politikwissenschaftler und Dozent an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, FB Bundespolizei Lübeck.

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

van Ooyen, Robert Chr.

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsübersicht;10
2;Inhalt;12
3;I. Verfasswngstheorie und pluralistische Gesellschaft;17
3.1;A Normative Staatslehre in pluralismustheoretischer Absicht: Hans Kelsens Verfassungstheorie der offenen Gesellschaft;18
3.1.1;1 Kritik am Naturrecht und Entzauberung des Staates;21
3.1.2;2 Reduktion des Staates auf die positive Verfassung;25
3.1.3;3 Modernes Menschenbild: Politik als „ Kampf';27
3.1.4;4 Pluralistisches Verständnis von Bürger, Verfassung und Gesellschaft;28
3.2;B Neo-Pluralismus als Kritik an Kelsen und Schmitt: Ernst Fraenkel;34
3.3;C Ein moderner Klassiker der Verfassungstheorie: Karl Loewenstein;44
3.3.1;1 Politikwissenschaft und Verfassungslehre;44
3.3.2;2 Staatsrechtler im Weimarer Schulenstreit und Verfolgung durch den Nationalsozialismus;46
3.3.3;3 Wissenschaftler im Dienst der US-Regierung;48
3.3.4;4 Verfassungslehre, nicht Staatslehre;50
3.3.5;5 Thesen zur Bedeutung Loewensteins für das Verfassungsverständnis;55
3.4;D Kritik der Parteienstaatslehre von Gerhard Leibholz;57
3.5;E „ Staatliche Volksdemokratie": Impiikationen der Schmitt- Rezeption bei Ernst- Wolfgang Böckenförde;65
3.6;F Der Staat - und kein Ende?;78
3.6.1;1 Genealogie des Staates;78
3.6.2;3 Neutralität des Staates;82
3.6.3;4 Postetatistische Staatslehre;83
3.6.4;5 Sicherheitsstaat;84
3.6.5;6 Weimarer Staatslehre;85
3.6.6;7 Schmitt- und Smend- Schulen in der Staatslehre von 1949- 1970;87
3.6.7;8 Französisches Staatsdenken;89
4;II. Verfassung und Religion;93
4.1;A Totalitarismustheorie gegen Kelsen und Schmitt: Eric Voegelins „ politische Religionen" als Kritik an Rechtspositivismus und politischer Theologie;94
4.1.1;1 Voegelin im Kontext der Totalitarismusforschung;94
4.1.2;2 Die „politischen Religionen" im Spannungsfeld von Kelsen und Schmitt;98
4.2;B Staat, Beamte und Religion - zum Kopftuchstreit;114
5;III. Verfassung und Menschenrechte;118
5.1;A Demokratische Partizipation statt "Integration": Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts;120
5.1.1;1 „Staatsvolk"?;120
5.1.2;2 Antipluralismus und Antiparlamentarismus in der Integrationslehre von Smend;122
5.1.3;3 „Politische Einheit" und „Integration" als Konzept von Fremdenfeindlichkeit;127
5.1.4;4 Wahlrecht für Ausländer - oder: Wer ist Bürger?;131
5.2;B Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes' Begriff des Politischen in den Asylentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts;140
5.2.1;1 Politische Verfolgung - nicht staatliche Verfolgung;140
5.2.2;2 Politische ist staatliche Verfolgung: Die „Tamilen-Entscheidung";140
5.2.3;3 Rezeption der Staatstheologie von Hegel und Hobbes;142
5.2.4;4 Staat als „ursprüngliche Herrschermacht" bei Jellinek;145
5.2.5;5 Quasi-staatliche Verfolgung? Der „Afghanistan-Kammerbeschluss";147
6;IV. Verfassung und Regierungssystem;152
6.1;A In neuer Verfassung? Der Wandel des Grundgesetzes seit 1992;154
6.1.1;1 Föderale Dialektik? Bundesstaatlichkeit zwischen Politikverflechtung und Wettbewerb;154
6.1.2;2 Weniger „ Staat": die Privatisierung von Flugsicherung, Post und Bahn;156
6.1.3;3 Neues „Staatsziel": Umweltschutz;158
6.1.4;4 Ende eines Menschenrechts: das Urteil des Verfassungsgerichts zu Art. 16a;160
6.1.5;5 „Großer Lauschangriff: Einschränkung eines Grundrechts;162
6.1.6;6 „Frieden" im GG - und „Krieg" im Kosovo;163
6.1.7;7 Wer ist Bürger? „Staatsvolk", Ausländer und die Demokratie;165
6.1.8;8 Später Sieg der Aufklärung: der Gleichheitssatz in den 90er Jahren;167
6.2;B Parlamentsbeschluss gegen Volksentscheid: Die demokratische Legitimation der Rechtschreibreform in Schleswig- Holstein;170
6.2.1;1 Die Rechtschreibreform in Deutschland;170
6.2.2;2 Die Rechtschreibreform in Schleswig-Holstein;171
6.2.3;3 Volkssouveränität oder Parlamentssouveränität? Aus verfassungstheoretischer Sicht eine falsche Frage;175
6.3;C Parlamentsauflösung und „unechte Vertrauensfrage";178
6.4;D Präsidialsystem und Honoratiorenpolitiker statt Parteiendemokratie?;183
6.4.1;1 Vox populi?;183
6.4.2;2 Präsidialsystem, Gewaltenteilung und Honoratiorenparlament;186
6.5;E Kritik der Integrationsfunktion des Bundespräsidenten bei Roman Herzog;190
6.6;F Wettbewerbsföderalismus. Zur Entstehung eines staatstheoretischen Begriffs;198
6.6.1;1 Zur Geschichte des Begriffs „Wettbewerbsföderalismus";198
6.6.2;2 „Wettbewerbsföderalismus" und Finanzausgleich im Kontext finanzieller und politischer Interessen;203
6.7;G Verfassungsgerichtsbarkeit: zwei Modelle des Htiters der Verfassung;209
6.7.1;1 Verfassungsgerichtsbarkeit als Element pluralistischer Demokratie: Kelsen;210
6.7.2;2 Verfassungsgericht oder Präsident: Kelsen gegen Schmitts souveräne Einheit;215
7;V. Verfassungsvergleich;223
7.1;A Misstrauensvotum und Parlamentsauflosung: Regierungssysteme der MOE- Staaten im Vergleich;224
7.1.1;1 Russland: entmachteter Parlamentarismus;225
7.1.2;2 Weißrussland: von der Ambivalenz der Verfassung zur Diktatur;226
7.1.3;3 Tschechien: Parlamentsdominanz;228
7.1.4;4 Polen: konstruktives Misstrauen und Präsidialmacht;229
7.1.5;5 Ungarn: konstrukives Misstrauen und kontrollierter Parlamentarismus;231
7.1.6;6 Zusammenfassung;233
8;VI. Internationalisierung der Verfassung wnd Konstitutionalisierung des internationalen Rechts;236
8.1;A Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out of Area- Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum;238
8.1.1;1 Krieg und Frieden;238
8.1.2;2 „ Humanitäre Intervention" und „ Out- of- area- Urteil";241
8.1.3;3 „Not kennt kein Gebot"?;244
8.1.4;4 Einsatz der Bundeswehr gegen den internationalen Terrorismus?;247
8.1.5;5 Zusammenfassende Bewertung;249
8.2;B Kritik der Staatsrenaissance in der Maastricht- Entscheidung;252
8.2.1;1 Souveräner Staat aus eigenem Recht;253
8.3;C Eine neuer „ Verfassungsgerichtshof": EGMR;257
8.3.1;1 „ Neuer" Gerichtshof;257
8.3.2;2 Individualbeschwerde - wichtigste Änderung des 11. Protokolls;257
8.3.3;3 Bedeutung der Urteile - Beispiele aus deutscher Sicht;259
8.3.4;4 Effektiver Rechtsschutz zwischen Anspruch und Wirklichkeit;261
8.4;D Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des EGMR?;263
8.4.1;1 Völkerrecht und Landesrecht;263
8.4.2;2 Völkerrecht und Grundgesetz;265
8.4.3;3 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts;265
8.4.4;4 Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des „ neuen" EGMR;267
8.4.5;5 Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des Bundesverfassungsgerichts;269
8.5;E Der Internationale Strafgerichtshof zwischen Normativität, Machtpolitik und Symbolik;271
8.5.1;1 Streit um den Strafgerichtshof;271
8.5.2;2 Machtpolitische Bedingungen internationaler Strafgerichtsbarkeit;272
8.5.3;3 Der Beschluss des Sicherheitsrats - ein fauler Kompromiss?;276
9;Textnachweise;313
9.1;I Verfassungstheorie und pluralistische Gesellschaft;313
9.2;II. Verfassung und Religion;313
9.3;III. Verfassung und Menschenrechte;313
9.4;IV. Verfassung und Regierungssystem;314
9.5;V. Verfassungsvergleich;315
9.6;VI. Internationalsierung der Verfassung und Konstitutionalisierung des internationalen Rechts;315

Verfassungstheorie und pluralistische Gesellschaft.- Normative Staatslehre in pluralismustheoretischer Absicht: Hans Kelsens Verfassungstheorie der offenen Gesellschaft.- Neo-Pluralismus als Kritik an Kelsen und Schmitt: Ernst Fraenkel.- Ein moderner Klassiker der Verfassungstheorie: Karl Loewenstein.- Kritik der Parteienstaatslehre von Gerhard Leibholz.- „Staatliche Volksdemokratie“: Implikationen der Schmitt-Rezeption bei Ernst-Wolfgang Böckenföorde.- Der Staat - und kein Ende?.- Verfassung und Religion.- Totalitarismustheorie gegen Kelsen und Schmitt: Eric Voegelins „politische Religionen“ als Kritik an Rechtspositivismus und politischer Theologie.- Staat, Beamte und Religion — zum Kopftuchstreit.- Verfassung und Menschenrechte.- Demokratische Partizipation statt „Integration“: Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts.- Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung? Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asylentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.- Verfassung und Regierungssystem.- In neuer Verfassung? Der Wandel des Grundgesetzes seit 1992.- Parlamentsbeschluss gegen Volksentscheid: Die demokratische Legitimation der Rechtschreibreform in Schleswig-Holstein.- Parlamentsauflösung und „unechte Vertrauensfrage“.- Präsidialsystem und Honoratiorenpolitiker statt Parteiendemokratie?.- Kritik der Integrationsfunktion des Bundespräsidenten bei Roman Herzog.- Wettbewerbsföderalismus. Zur Entstehung eines staatstheoretischen Begriffs.- Verfassungsgerichtsbarkeit: zwei Modelle des Hüters der Verfassung.- Verfassungsvergleich.- Misstrauensvotum und Parlamentsauflösung: Regierungssysteme der MOE-Staaten im Vergleich.- Internationalisierung der Verfassung und Konstitutionalisierung des internationalen Rechts.-Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out of Area-Einsätze der Bundeswehr im verfassungsfreien Raum.- Kritik der Staatsrenaissance in der Maastricht-Entscheidung.- Eine neuer „Verfassungsgerichtshof“: EGMR.- Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des EGMR?.- Der Internationale Strafgerichtshof zwischen Normativität, Machtpolitik und Symbolik.

Über Autor(innen)

Dr. Robert Chr. van Ooyen ist Politikwissenschaftler und Dozent an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, FB Bundespolizei Lübeck.