Die Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweise nach der StPO.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18814-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 290, 264 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 395 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Problem, dass sich ein Großteil ermittlungsrelevanter Daten auf Servern im Ausland und im Gewahrsam ausländischer Dienstanbieter befindet, Strafverfolgungsbehörden Ermittlungsmaßnahmen nach dem völkerrechtlichen Souveränitätsprinzip aber nur im eigenen Staatsgebiet vornehmen dürfen. Vor dem Hintergrund, dass Daten durch einen Fernzugriff oder über die betreffenden Serviceprovider nach Deutschland verbracht werden können, ohne fremdes Staatsgebiet zu betreten, untersucht die Autorin die Frage, ob das Völkerrecht einem Zugriff auf digitale Beweismittel im Ausland tatsächlich entgegensteht. Sie kommt dabei zum Ergebnis, dass ein eigenmächtiger Zugriff der Strafverfolgungsbehörden auf Daten im Ausland und die Verpflichtung ausländischer Dienstanbieter zur Herausgabe von Daten völkerrechtswidrig ist und ein Verstoß gegen das Völkerrecht zu einem Beweisverwertungsverbot führen kann. Die Lösung des Problems sieht sie auf internationaler Ebene.

Autoren/Hrsg.

Vehling, Esther-Nicola

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Strafrecht, Internationales Verfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Computerkommunikation & -vernetzung Cloud-Computing, Grid-Computing
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1. Technische Grundlagen der unkörperlichen Telekommunikation und des Internets
Technische Grundlagen der Telefonie – Technische Grundlagen des Internets
2. Ermächtigungsgrundlagen für den Zugriff auf nicht-gegenständliche Beweise im deutschen Strafverfahren
Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen – Offene Ermittlungsmaßnahmen
3. Völkerrechtliche Implikationen eines Zugriffs auf digitale Beweismittel
Territorialität als Kernelement des Völkerrechts – Beweisermittlung unter Verstoß gegen das Völkerrecht – Völkerrechtliche Erlaubnistatbestände
4. Bedeutung der völkerrechtlichen Grundsätze für die nationalen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden nach der stopp
Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen – Offene Ermittlungsmaßnahmen – Fazit zu den völkerrechtlichen Auswirkungen auf die deutschen Ermittlungsbefugnisse
5. Die Verwertbarkeit völkerrechtswidrig erlangter Beweise
Herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur – Eigene Ansicht – Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Esther-Nicola Vehling studierte von 2011 bis 2017 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und an der Universitat Internacional de Catalunya in Barcelona. Anschließend absolvierte sie von 2017 bis 2018 ein LL.M.-Studium zum Völkerrecht an der Universität Utrecht (NL). Von 2018 bis 2022 verfasste Frau Vehling ihre Promotion. Zugleich arbeitete sie von 2018 bis 2020 als wiss. Mitarbeiterin im Arbeitsrecht bei einer Großkanzlei. 2021 begann Frau Vehling ihr Referendariat am KG Berlin und fokussierte sich in diesem Rahmen auf das Strafrecht. Sie absolvierte Stationen im BMF (Zollfahndung), bei einer Großkanzlei für Wirtschaftsstrafrecht und beim BKA (Abteilung Cybercrime).

Esther-Nicola Vehling studied law at the Albert-Ludwigs-University of Freiburg and at the Universitat Internacional de Catalunya in Barcelona from 2011 until 2017. She then completed an LL.M. degree in public international law at Utrecht University (NL) from 2017 to 2018. From 2018 to 2022, Ms. Vehling wrote her doctoral thesis. Simultaneously she worked as a research assistant at a law firm from 2018 to 2020. In 2021, Ms. Vehling started her legal clerkship at the High Court Berlin. In this context she trained at the Federal Ministry of Finance (customs investigation), at a large law firm for white-collar crime and at the Bundeskriminalamt (Federal Bureau of Investigation) in the cybercrime department.