Die Beratung als Instrument der Kommunalaufsicht.

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage und Verwaltungspraxis im Freistaat Sachsen.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-18915-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 451 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 232 mm, Gewicht: 670 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die kommunale Selbstverwaltung wird durch eine staatliche Aufsicht reguliert. In ihrer Ausgestaltung als Kommunalaufsicht stehen dieser verschiedene Aufsichtsmittel zur Verfügung, um die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sicherzustellen. In der Regel geschieht Aufsicht durch formlose Beratung. Dergestalt können die Aufsichtsbehörden vorsorglich unterstützen oder nachträglich zur Selbstkorrektur anregen. In der Abhandlung werden die Facetten der Beratung beleuchtet. Es wird geklärt, ob ein Beratungsanspruch besteht und wie weit sich ein solcher ggf. erstreckt. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer empirischen Sozialstudie werden relevante Beratungsthemen aufgezeigt. Nach einer Gegenüberstellung der mit der Beratung verbundenen Chancen und Risiken leitet der Autor Handlungsempfehlungen ab, die eine Kommunalberatung unter Beachtung der Selbstverwaltungsgarantie ermöglichen sollen. Schließlich bietet die Abhandlung praxisorientierte Ansätze zur organisatorischen und personellen Umsetzung dieser Empfehlungen.

Autoren/Hrsg.

Vetter, Stefan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Allgemeine Einführung – Gang der Untersuchung

1. Selbstverwaltungsrecht und Staatsaufsicht
Das kommunale Selbstverwaltungsrecht – Die Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung – Aufsichtsmittel im Überblick

2. Charakteristik der Beratung
Beratungsbegriff – Erscheinungsformen – Beratungshorizont

3. Rechtssystematische Verortung der Beratung
Rechtsgrundlagen – Beratung als Aufsichtsmittel – Abgrenzung zu weiteren formlosen Aufsichtsmitteln – Beratung durch andere Stellen

4. Beratungsermessen
Recht auf und Pflicht zur Beratung – Rechtsfolgen und Rechtsschutz

5. Praktische Relevanz der Beratung
Bedeutung in der Praxis – Beratungsempfänger – Beratungsthemen

6. Beratung im Lichte des Selbstverwaltungsrechts
Chancen und Risiken – Art und Weise der Ausübung – Organisatorische und personelle Umsetzung

Zusammenfassung
Ergebnisse – Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Anhang

Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Stefan Vetter studierte von 2006 bis 2009 an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen Allgemeine Verwaltung. Von 2010 bis 2015 studierte er an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Rechtswissenschaften und beendete dieses Studium mit der ersten juristischen Prüfung und dem akademischen Grad Diplom-Jurist. Anschließend absolvierte Stefan Vetter im Gerichtsbezirk des Sächsischen Oberlandesgerichts sein Rechtsreferendariat und schloss dieses mit dem zweiten juristischen Staatsexamen ab. Seit 2017 ist er als auf das Verwaltungsrecht spezialisierter Rechtsanwalt in Dresden tätig.

Stefan Vetter studied general administration at the Saxon Administration University of Applied Sciences in Meißen. From 2010 to 2015, Stefan Vetter studied law at the Martin Luther University Halle-Wittenberg and completed his studies with the first legal examination and the academic degree of ›Diplom-Jurist‹. Stefan Vetter then completed his legal traineeship in the judicial district of the Saxon Higher Regional Court and completed it with the second state examination in law. He has been working as a lawyer in Dresden since 2017.