Das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz.

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19129-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 229 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 346 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Proteste zum Israel-Palästina-Konflikt, öffentliches Festkleben durch sogenannte Klimakleber der Letzten Generation oder die Demonstrationen während der Corona-Pandemie. Die Versammlungsfreiheit ist in den letzten Jahren gesamtgesellschaftlich relevanter denn je geworden. Passend dazu ist Anfang 2022 in Nordrhein-Westfalen ein neues Versammlungsgesetz in Kraft getreten. Clemens Vogeler analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als gelungen bezeichnet werden kann, und zeigt dabei auch die Schwächen des Gesetzes auf. Nach der Erarbeitung des Prüfungsmaßstabs erfolgt die Analyse im Kern anhand der einzelnen Vorschriften des Gesetzes, die auf ihren Zweck und ihre Zulässigkeit und nicht zuletzt auf ihren Beitrag zur Modernisierung des Versammlungsrechts untersucht werden. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass es dem nordrhein-westfälischen Gesetzgeber gelungen ist, das Versammlungsrecht zu modernisieren, allerdings auf Kosten der Liberalität des Gesetzes.

Autoren/Hrsg.

Vogeler, Clemens

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG
Landesverfassungsrechtlicher Schutz der Versammlung und das Verhältnis zum grundgesetzlichen Schutzumfang – Zwischenergebnis – Der Charakter von Art. 8 GG – Der Schutzbereich von Art. 8 GG – Eingriff in den Schutzbereich von Art. 8 GG – Über die Möglichkeit der Rechtfertigung eines Eingriffs in Art. 8 GG

2. Der Brokdorf-Beschluss
Der zugrunde liegende Sachverhalt – Die Hauptsacheentscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Die Folgen der Entscheidung – Kritik am Brokdorf-Beschluss

3. Zur Erforderlichkeit und zur Möglichkeit eines neuen Versammlungsgesetzes
Braucht es ein neues Versammlungsgesetz? – Zur Umsetzbarkeit eines neuen Bundesversammlungsgesetzes

4. Das neue Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalens im Detail
Einführung und Maßstab – Die Verfassungsbeschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte – Aus dem Bundesversammlungsgesetz übernommene und weiterentwickelte Paragraphen – Normen zur Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Echte Neuerungen und umstrittene Regelungen im VersG NRW – Kritik und Verfassungsmäßigkeit

Bewertung und Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Clemens Vogeler studierte Rechtswissenschaften, zunächst in Hamburg. Nach zwei Jahren wechselte er an die Universität Münster. Dort legte er sein erstes Staatsexamen ab und begann nach verschiedenen Tätigkeiten als wissenschaftlicher Mitarbeiter in internationalen Wirtschaftskanzleien in Köln seine Promotion im Versammlungsrecht am Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Münster bei Prof. Dr. Fabian Wittreck. Seit Juli 2023 befindet er sich im juristischen Vorbereitungsdienst für das zweite Staatsexamen am Landgericht Köln.

Clemens Vogeler studied law, initially in Hamburg. After two years, he moved to the University of Münster. There he passed his first state examination and, after working as a research assistant in various international commercial law firms in Cologne, began his doctorate in public assembly law at the Chair of Public Law at the University of Münster under Prof. Dr. Fabian Wittreck. Since July 2023, he has been in the legal preparatory service for the second state examination at the Regional Court of Cologne.