Volkert Plebiszite über Bebauungspläne

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Abwägungsgebotes mit Vorschlägen zur praktischen Umsetzung
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54789-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1311, 238 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dem planerischen Abwägungsgebot dabei angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Autorin beschäftigt sich aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive mit der Frage, wie plebiszitäre Abstimmungen und die planerische Abwägung in Einklang gebracht werden können. Dazu zeigt sie zunächst auf, mit welchen Instrumenten die Abwägung der Gemeindeverwaltung und des Rates in der klassischen Planungssituation gesteuert wird, und fragt anschließend, welche dieser Instrumente auf Plebiszite übertragen werden können oder ob die Steuerung durch funktionale Äquivalente erfolgen kann.

Die Autorin schließt die Untersuchung mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung der Ergebnisse ab: Sie zeigt differenziert nach einzelnen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne auf, wie die Abstimmung gestaltet werden muss, um den Anforderungen des Planungsrechts zu genügen. Darüber hinaus wird verdeutlicht, in welchen Situationen dies nicht erreicht werden kann.

Autoren/Hrsg.

Volkert, Clara

Fachgebiete

• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baurecht, Recht für Ingenieure und Architekten
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht

Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1: Einleitung

Kapitel 2: Direkte Demokratie

Direkte Demokratie auf Bundes- und Landesebene – Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene

Kapitel 3: Die Steuerung der planerischen Abwägung

Wandlung der Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen – Steuerungsmix für die planerische Abwägung – Zwischenergebnis

Kapitel 4: Steuerungsbedarf der planerischen Abwägung im Plebiszit

Einfluss der landesrechtlichen Zuständigkeiten – Einfluss des Zeitpunktes und der Zielsetzung – Zwischenergebnis

Kapitel 5: Abwägungsvorgang bei der Gemeindeverwaltung und beim Plebiszit im Vergleich

Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Weitere Perspektiven: Rechtmäßigkeitskontrolle und Governance – Ergebnis zum Abwägungsvorgang

Kapitel 6: Das Abwägungsergebnis beim Gemeinderat und den Bürger/innen im Vergleich

Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Zwischenergebnis

Kapitel 7: Zusammenfassung und Vorschläge für die Durchführung eines Plebiszits im Planungsrecht

Szenario 1: Plebiszit als Aufstellungsbeschluss – Szenario 2: Plebiszit über Planungsziele auf Initiative des Rates – Szenario 3: Plebiszit über eigene Vorschläge zur Berücksichtigung im Planungsverfahren – Szenario 4: Plebiszit über die Verhinderung der Planung durch die Verwaltung – Szenario 5: Plebiszit über einen von der Gemeindeverwaltung erarbeiteten Plan – Szenario 6: Plebiszit über einen von der Initiative erarbeiteten Plan

Kapitel 8: Resümee

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Clara Volkert studierte Rechtswissenschaft in Heidelberg, Prag und Hamburg mit universitärem Wahlschwerpunkt im Umwelt- und Planungsrecht. 2011 absolvierte sie das erste Staatsexamen und begann 2014 ihr Rechtsreferendariat am Hanseatischen OLG Hamburg mit Stationen in Leipzig und Seoul. Sie wurde 2016 durch die Bucerius Law School, Hamburg, promoviert.