Volkmann Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit?

Meinungsäußerungsdelikte zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung als Instrumente der wehrhaften Demokratie
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55742-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 348, 305 Seiten

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Mittelpunkt der Arbeit ist der Konflikt, der durch das Verbot von Meinungsäußerungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsteht, obwohl die Meinungsfreiheit für diese Grundordnung gemeinhin als 'schlechthin konstituierend' erachtet wird. Der Autor nimmt diesen Konflikt zum Anlass, das daraus entstehende Spannungsverhältnis u.a. aus demokratietheoretischer Sicht zu analysieren und die Funktionalität demokratieschützender Meinungsäußerungsverbote als Instrumente wehrhafter Demokratie zu hinterfragen. Exemplarisch werden diese Fragen anhand der Verbote in den §§ 83, 86, 86a (Abs. 1 Nr. 1) und 90a StGB erarbeitet. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass diese gesetzlichen Verbote dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung mitunter zuwiderlaufen und sich nur teilweise als wirksame Instrumente wehrhafter Demokratie darstellen.

Autoren/Hrsg.

Volkmann, Viktor

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Gang der Untersuchung

C. Verfassungsgeschichtliche, -rechtliche und demokratietheoretische Grundlagen: Das Bedeutungsspektrum der Meinungsfreiheit im Grundgesetz

D. Meinungsäußerungsverbote zum Schutz der fdG

E. Demokratietheoretische Grundlagen und Begründungsfragen der wehrhaften Demokratie

F. Die Meinungsäußerung als Gefahr für die Demokratie: Interdisziplinäre Vorüberlegungen zur Wirkweise und zum Gefahrenpotential von Sprache

G. Meinungsäußerungsdelikte im Lichte der Untersuchung

H. Gesamtergebnis

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Viktor Volkmann studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und legte das erste Staatsexamen im September 2014 ab. Anschließend absolvierte er ein Studium am Trinity College Dublin mit dem Abschluss 'Master in Laws'. Im April 2019 schloss er seine Promotion an der Humboldt-Universität ab. Während der Promotion verbrachte er einen Forschungsaufenthalt an der University of Cambridge, arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Tatjana Hörnle und wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung durch ein Stipendium gefördert. Seit November 2018 ist Viktor Volkmann Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

Viktor Volkmann studied law at the Humboldt University in Berlin and passed his first state examination in September 2014. He then graduated from Trinity College Dublin with a Master in Laws degree. In April 2019, he completed his doctorate at Humboldt University. While writing his doctoral thesis, he spent a research period at the University of Cambridge, worked as a research assistant for Prof. Dr. Tatjana Hörnle and was supported by a scholarship from the Friedrich-Ebert-Stiftung. Viktor Volkmann has been a trainee lawyer at the Berlin Appellate Court since November 2018.