von Krause Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr

Politischer Entscheidungsprozess mit Eskalationsdynamik
2011
ISBN: 978-3-531-92729-9
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 366 Seiten, eBook

Reihe: Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen

Dieses Buch handelt von den deutschen Militäreinsätzen in Afghanistan und geht den politischen Entscheidungsprozessen über diese Einsätze nach. Es fragt in der Hauptsache, wie es zu einer Eskalation des deutschen Engagements kommen konnte, welche Faktoren dafür ausschlaggebend waren und wie sich in den politischen Entscheidungen das Verhältnis von Politik und Militär bestimmt.

Ulf von Krause ist Wirtschaftswissenschaftler, Militärökonom und Politikwissenschaftler. Als Generalleutnant a.D. der Bundeswehr war er zuletzt in einer führenden Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze eingebunden.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

von Krause, Ulf

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;6
2;Inhalt Erster Teil – Grundlagen;7
3;Erster Teil;14
4;1. Einführung;15
4.1;1.1 Empirischer Befund des ersten Augenscheins: Eskalation;15
4.2;1.2 Auslandseinsätze der Bundeswehr – Mittel der deutschen Außenpolitik seit den 90er Jahren;17
4.3;1.3 Einordnung in die politikwissenschaftliche Forschung;21
4.4;1.4 Entwicklung von Forschungsfragen;25
5;2. Angewandte Theorieelemente;27
5.1;2.1 Ansätze zur Erklärung des Inhalts von Außenpolitik;28
5.1.1;2.1.1 Einflüsse aus der internationalen Umwelt;28
5.1.1.1;2.1.1.1 Neorealismus Lange Zeit hindurch war der dominierende Ansatz zum Verständnis von Außenpo-litik die „exklusive“ Annahme,;28
5.1.1.2;2.1.1.2 Modifizierter Neorealismus;29
5.1.1.3;2.1.1.3 Neoliberaler Institutionalismus;30
5.1.1.4;2.1.1.4 Transnationaler Konstruktivismus;31
5.1.2;2.1.2 Einflüsse innerhalb von Staat und Gesellschaft;32
5.1.2.1;2.1.2.1 Utilaristischer Liberalismus Diese Prämissen der liberalen Theorie verbinden Freund/Rittberger mit der Annah-me rational;33
5.1.2.2;2.1.2.2 Sozietaler Konstruktivismus;36
5.1.2.3;2.1.2.3 Einflüsse auf der Ebene der Individuen;37
5.1.3;2.1.3 Integrative Ansätze;38
5.2;2.2 Spezifische relevante Theorieelemente;39
5.2.1;2.2.1 Multilateralismus;40
5.2.2;2.2.2 Nationale Interessen;43
5.2.3;2.2.3 Rollenkonzept der Zivilmacht;46
5.2.4;2.2.4 Zweck-Ziel-Mittel-Relation bei „klassischen Kriegen“ und bei asymmetrischen Konflikten;49
5.2.4.1;2.2.4.1 Primat der Politik Der Primat der Politik gilt heute als ein notwendiges Merkmal demokratischer Staaten57 und meint allg;49
5.2.4.2;2.2.4.2 Zweck-Ziel-Mittel-Relation bei Clausewitz;50
5.2.4.3;2.2.5.3 Kriterien für Auslandseinsätze Aus den vorstehenden Überlegungen zu den Theorien des Demokratischen Frie-dens und der In;64
6;3. Methodik der Studie;66
6.1;3.1 Forschungsdesign Einzelfallstudie;66
6.1.1;3.1.1 Angewandte Methodenvielfalt;66
6.1.2;3.1.2 Methodische Probleme bei nichtöffentlichen Entscheidungsprozessen und die Rolle der Medien im Rahmen von investigativem Jo;67
6.2;3.2 Fallauswahl;68
6.2.1;3.2.1 Einzelschritte der Afghanistanentscheidungen;68
6.2.2;3.2.2 Auswahl der Eskalationsschritte;69
6.2.3;3.2.3 Begründung der Fallauswahl / Einordnung der Fallstudie;71
7;Zweiter Teil;74
8;4. Allgemeine Einflussfaktoren auf die Entscheidungen;76
8.1;4.1 Akteure;76
8.2;4.2 Institutionelle Rahmenbedingungen;81
8.3;4.3 Traditionslinien der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland seit 1955 – Zivilmachtdenken und Multilateralismus;84
8.4;4.4 Zwischenresümee;88
9;5. Eigendynamische Komponenten der Einsatzausweitung;89
9.1;5.1 Defizite deutscher Zielvorstellungen;89
9.1.1;5.1.1 Situation in Afghanistan nach 2001;89
9.1.1.1;5.1.1.1 Geopolitische Situation;89
9.1.1.2;5.1.1.2 Gesellschaftliche Konfliktlinien;90
9.1.1.3;5.1.1.4 Bürgerkriegsökonomie Afghanistan wird zu den ärmsten Ländern der Welt gerechnet.;96
9.1.1.4;5.1.1.5 Informationslage nach 2001;97
9.1.2;5.1.2 Besondere Bedingungen deutscher Außenpolitik nach dem 11. September 2001 (9/11);102
9.1.2.1;5.1.2.1 Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat;102
9.1.2.2;5.1.2.2 Uneingeschränkte Solidarität und Bündnisfall;103
9.1.2.3;5.1.2.3 Zerwürfnis mit den USA über den Irak-Krieg und Versuch derWiederherstellung des transatlantischen Verhältnisses;105
9.1.3;5.1.3 Interessen und Zielvorstellungen bei Partnern und InternationalenOrganisationen;107
9.1.3.1;5.1.3.1 USA;108
9.1.3.2;5.1.3.2 Vereinte Nationen;114
9.1.3.3;5.1.3.3 NATO;118
9.1.3.4;5.1.3.4 EU;123
9.1.4;5.1.4 Deutsche Zielvorstellungen;126
9.1.4.1;5.1.4.1 Kriterien für Auslandseinsätze Die Entscheidungsgrundlagen für eine deutsche Beteiligung an Auslandseinsätzen sind erst;126
9.1.4.2;5.1.4.2 Vager politischer Zweck bei den Erstentscheidungen für OEF und ISAF 2001/2002 Der erste Afghanistaneinsatz – die Beteili;131
9.1.5;5.1.5 Zwischenresümee;155
9.2;5.2 Dominanz militärischer Aspekte;157
9.2.1;5.2.1 Diskrepanz zwischen zivilen und militärischen Komponenten in der Realisierung der Zielvorstellungen;157
9.2.2;5.2.2 Übergreifen der Eskalationstendenzen von OEF auf ISAF;166
9.2.3;5.2.3 Zwischenresümee;170
9.3;5.3 Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan;171
9.3.1;5.3.1 Analyse;171
9.3.2;5.3.2 Zwischenresümee;177
10;6. Eskalierende oder bremsende Einflüsse der Akteure;178
10.1;6.1 Übergewicht der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren;178
10.1.1;6.1.1 Agendasetting durch die Bundesregierung;179
10.1.2;6.1.2 Informationsvorsprung der Bundesregierung;180
10.1.3;6.1.3 Schwächen der parlamentarischen Kontrolle;187
10.1.3.1;6.1.3.1 Strukturproblem der parlamentarischen Demokratie;187
10.1.3.2;6.1.3.2 „Rally .Round the Flag“-Effekt und Pfadabhängigkeit Zu diesem strukturellen Merkmal kommt als zweite Ursache ein gewisse;188
10.1.4;6.1.4 Zwischenresümee;196
10.2;6.2 Dominanz der Bundesregierung im Diskurs über die Einsätze;198
10.2.1;6.2.1 Methodische Vorbemerkung;198
10.2.2;6.2.2 Skizze ausgewählter Diskursstränge zur Legitimation;199
10.2.2.1;6.2.2.1 Bündnissolidarität Das Diskursfragment der Bündnissolidarität wurde – wie die Darstellung im Ka-pitel 5.1.2.2 gezeigt ha;199
10.2.2.2;6.2.2.2 Verteidigung am Hindukusch Ausgangspunkt dieses neuen Diskursfragments war die Formel, die Verteidigungs-minister Dr. Pe;203
10.2.3;6.2.3 Grobanalyse zum Diskursstrang „Krieg“ oder „Nicht-Krieg“;212
10.2.4;6.2.4 Zwischenresümee;239
10.3;6.3 Relevanz sonstiger Akteure;241
10.3.1;6.3.1 Parteien;242
10.3.2;6.3.2 Medien;245
10.3.3;6.3.3 Wissenschaft und „Think Tanks“;246
10.3.4;6.3.4 Verbände;249
10.3.4.1;6.3.4.1 Deutscher Bundeswehrverband (DBwV) Der DBwV ist nach seinem eigenen Selbstverständnis keine Gewerkschaft, son-dern eine;249
10.3.4.2;6.3.4.2 Nichtregierungsorganisationen (NRO);255
10.3.5;6.3.5 Militärische Führung;257
10.3.5.1;6.3.5.1 Nationale Führung und Erstentscheidungen;258
10.3.5.2;6.3.5.2 NATO-Führung und Folgeentscheidungen Nach Übernahme der Verantwortung der Führung von ISAF durch die NATO er-folgte die;260
10.3.5.3;6.3.5.3 Nationale Führung und Folgeentscheidungen Wie agierte nun die nationale militärische Führung in diesem Entscheidungsum-f;263
10.3.6;6.3.6 Zwischenresümee;268
11;Dritter Teil;271
12;7. Ergebnis;272
12.1;7.1 Ergebnis der Überprüfung der Hypothesen auf Plausibilität;272
12.1.1;7.1.1 Multilateralismus und Zivilmachtdenken als relevante Einflussfaktoren, nicht hingegen „nationale Interessen“;272
12.1.2;7.1.2 Eskalatorische Wirkung des Multilateralismus;274
12.1.3;7.1.3 Spannungen zwischen Multilateralismus und Zivilmachttradition;275
12.1.4;7.1.4 Schwächung des Primats der Politik durch einen unpräzisen/ unrealistischen politischen Zweck;275
12.1.5;7.1.5 Durch Diskrepanz zwischen zivilen und militärischen Mitteln steigendes Gewicht militärischer Aspekte;277
12.1.6;7.1.6 Trotz „Parlamentsarmee“ Dominanz der Exekutive in den Entscheidungsprozessen;278
12.1.7;7.1.7 Wegen Dominanz der Exekutive im gesellschaftlichen Diskurs kaum Relevanz anderer Akteure;280
12.2;7.2 Bewertung der Eskalationsdynamik;281
12.2.1;7.2.1 Bewertung der einzelnen Eskalationsschritte;282
12.2.1.1;7.2.1.1 Erstentscheidungen OEF und ISAF und Übernahme der ISAF-Führung Die empirische Analyse hat deutlich gezeigt, dass bei den;282
12.2.1.2;7.2.1.2 Ausweitung des ISAF-Engagements über Kabul hinaus (Kundus, Feyzabad) Bei den Entscheidungen zur Ausweitung des deutschen;283
12.2.1.3;7.2.1.3 Übernahme der Verantwortung für den Norden;283
12.2.1.4;7.2.1.4 Tornadoentsendung Die Tornado-Entsendung im Frühjahr 2007 war ein Eskalationsschritt, der politisch besonders intensiv u;284
12.2.1.5;7.2.1.5 Übernahme der QRF-Aufgabe;285
12.2.1.6;7.2.1.6 Beendigung OEF-Beteiligung und signifikante Erhöhung 2008 Die Erwartung der Bundesregierung, durch die Tornado-Entsendun;286
12.2.2;7.2.2 Gewicht der Hypothesen im Eskalationsprozess;293
12.2.3;7.2.3 Beantwortung der zentralen Forschungsfrage;294
12.3;7.3 Folgerungen für die Theoriebildung;300
13;8. Lehren aus der Causa Afghanistan („Comparative Merit“);304
13.1;8.1 Durch Pfadabhängigkeit herausragende Bedeutung der Erstentscheidung;304
13.2;8.2 Stärkung der Rolle des Parlaments;307
13.3;8.3 Stärkung gesellschaftlicher Diskurse;311
13.4;8.4 Folgerungen für die Forschungsagenda;314
14;Nachwort;317
15;9. Abkürzungsverzeichnis;323
16;10. Anlagen;325
16.1;10.1 Anlage 1: Forschungsfragen und Hypothesen;325
16.2;10.2 Anlage 2: Liste der Befragten / Interviewpartner;327
16.3;10.3 Anlage 3: Fragenkataloge;329
16.4;10.4 Anlage 4: Entscheidungsschritte Afghanistaneinsätze Entscheidungsschritte Operation Enduring Freedom (OEF);337
17;11. Literaturverzeichnis;339
17.1;11.1 Veröffentlichungen;339
17.2;11.2 Tagesund Wochenzeitungen;355
17.2.1;11.2.1 Druckausgaben;355
17.2.2;11.2.2 Online-Ausgaben;355
17.3;11.3 Ausgewertete TV-Sendungen mit Afghanistanbezug;356
17.4;11.4 Genutzte Homepages;357
17.5;11.5 Nicht veröffentlichte Vorträge;358
18;Personen-/Sachregister;359

Über Autor(innen)

Ulf von Krause ist Wirtschaftswissenschaftler, Militärökonom und Politikwissenschaftler. Als Generalleutnant a.D. der Bundeswehr war er zuletzt in einer führenden Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze eingebunden.