Die Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes.

Eine fällige Würdigung.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18188-9
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 200 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 410 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Mit den Übergangs- und Schlussbestimmungen hat der Verfassungsgeber dem Grundgesetz einen heterogenen letzten Abschnitt zuteilwerden lassen. Seine verschiedenen Facetten fanden in sieben Jahrzehnten seiner Gültigkeit in der Jurisprudenz wenig Beachtung. Ziel dieser Untersuchung ist es, Struktur, Aufgaben und Funktionen der Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes aufzuarbeiten und zu ergründen, ob sie mehr als notwendiges Beiwerk der Verfassung sind. Neben Terminologie, Typologie und geschichtlichen Aspekten der Übergangs- und Schlussbestimmungen setzt sich die Untersuchung insbesondere mit Gesichtspunkten der Kontinuität und der Erinnerung auseinander.

Als Ergebnis der Untersuchung stellt sich insbesondere heraus, dass die Übergangs- und Schlussbestimmungen das Gedächtnis der Verfassung bilden. In ihm finden sich die verschiedensten Erinnerungsorte der deutschen Geschichte wieder.

Autoren/Hrsg.

Wegner, Patrick

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
B. Übergangs- und Schlussbestimmungen – Eine Bestandsaufnahme
C. Die Sprache der Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes
D. Die Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes
E. Exkurs: Die Übergangs- und Schlussbestimmungen der Länder im Vergleich zu denen des Grundgesetzes
F. Übergangs- und Schlussbestimmungen in historischen deutschen Verfassungen
G. Die Bedeutung von Übergangs- und Schlussbestimmungen auf dem Weg zum Grundgesetz und den darauffolgenden 70 Jahren seiner Geltung
H. Kontinuitätsaspekte
I. Aspekte der Zeit und der Erinnerung in den Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes
J. Schlusswürdigung
Anhang I: Text der Übergangs- und Schlussbestimmungen mit Änderungsnachweis
Anhang II: Übersicht zu Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes mit Bezug zu Übergangs- und Schlussbestimmungen
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Patrick Wegner ist als Referent bei der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag beschäftigt. Zuvor arbeitete er in den verschiedensten Bereichen der Bundestagsverwaltung – unter anderem im Sekretariat des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz sowie als Rechtsanwalt in Stuttgart. Nach dem Studium in Bayreuth und Hannover hat er seine Staatsexamina in Niedersachsen abgelegt und erhielt einen Magister Legum (LL.M.) von der Universität Osnabrück. Vor seiner juristischen Ausbildung absolvierte er eine Ausbildung zum Bankkaufmann. Promoviert wurde er im Jahre 2020 an der Georg-August-Universität Göttingen bei Prof. Dr. Frank Schorkopf.

Patrick Wegner is employed as a policy advisor for the CDU/CSU Parliamentary Group in the German Bundestag. Prior to this, he worked in various areas of the Bundestag administration - including the secretariat of the Committee on Legal Affairs and Consumer Protection and as a lawyer in Stuttgart. After studying in Bayreuth and Hanover, Patrick passed his bar exam in Lower Saxony and received a Master of Laws (LL.M.) from the University of Osnabrück. Prior to his legal training, he completed an apprenticeship as a bank clerk. He received his doctorate in 2020 at the Georg-August-University of Göttingen under the supervision of Prof. Dr. Frank Schorkopf.