Die grundrechtlichen Umweltschutzpflichten des Staates.

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18458-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 493 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 234 mm, Gewicht: 848 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Grundrechtsrelevante Umweltschädigungen gehen oft von privaten Akteuren aus. Die Grundrechte nur als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zu verstehen, würde in diesen Fällen zu kurz greifen. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG ist mangels subjektiv-rechtlicher Ausgestaltung für den Rechtsschutz von begrenztem Nutzen. Die Grundrechte in ihrer Wirkung als Schutzpflichten spielen deshalb im Umweltrecht eine herausgehobene Rolle.

Die Umweltschutzgehalte des Grundgesetzes werden von Grund auf untersucht: Die Darstellung erstreckt sich auf die historische Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet.

Autoren/Hrsg.

Weinrich, Maximilian

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Problemaufriss – Gang der Untersuchung – Eingrenzung und Begriffsbestimmungen

1. Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten: Die Problemstellung – Staatstheoretische Herleitungen – Rechtspositivistische Herleitung – Ableitung aus dem Würdeschutz nach Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG – Herleitung aus den Grundrechtsschranken und dem Sozialstaatsprinzip – Abwehrrechtliche Einheitstheorie – Mehrdimensionaler Freiheitsbegriff – Theorie von der objektiven Wertordnung – Diskurstheoretische Deutung und Fazit

2. Tatbestand grundrechtlicher Umweltschutzpflichten: Verpflichtete – Schutzrichtung – Reichweite – Schutzbereiche der Einzelgrundrechte – Auslösung der Schutzpflicht

3. Analyse der Rechtsfolgenseite: – Systematisierung der Schutzpflichten – Gesetzgebungspflichten – Gesetzesmediatisierte Abwägungspflichten – Grundrechtsunmittelbare Verwaltung – Vertikale Aufgabenverteilung – Grundrechtsunmittelbare Notbefugnis

4. Gerichtliche Durchsetzbarkeit verfassungsrechtlicher Pflichten im demokratischen Rechtsstaat: Schutzpflichtendurchsetzung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld – Subjektiv-rechtliche Verfahren – Objektive Verfahren – Kontrollmaßstäbe und Prüfungsdichte – Fazit

5. Ausblick: Klimaklagen – De constitutione ferenda – Deutet das Verfassungsrecht über sich selbst hinaus?

6. Zusammenfassung

7. Nachwort: Der Klimabeschluss – Zusammenfassende Würdigung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Maximilian Weinrich studierte Rechtswissenschaften in Würzburg und Groningen (NL) mit dem Schwerpunkt Öffentliches Recht. Einen einjährigen Auslandsaufenthalt in den Niederlanden widmete er der Vertiefung im europäischen und internationalen Umweltrecht. Im Jahr 2016 schloss er die erste juristische Staatsprüfung sowie das Begleitstudium 'Europäisches Recht' ab. Im Jahr 2021 erfolgte die Promotion mit einer Arbeit zum Umweltverfassungsrecht bei Prof. Dr. Ralf Brinktrine in Würzburg, wo er auch als Wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig ist. Im Jahr 2022 legte er die zweite juristischen Staatsprüfung in Kassel ab.

Maximilian Weinrich studied law in Würzburg and Groningen (NL), focusing on public law. He spent a year abroad in the Netherlands, where he focused his studies on European and international environmental law. In 2016, he completed the first state law examination as well as accompanying studies in 'European Law'. In 2021, he completed his doctorate with a thesis on environmental constitutional law under Prof. Dr Ralf Brinktrine in Würzburg, where he also works as a research assistant. In 2022, he passed the second state law examination in Kassel.