Welge Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU.

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55239-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 71, 290 Seiten

Reihe: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht

Die Arbeit untersucht die Frage, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert dabei die Rechtslage in den USA und in der EU. Sie geht zunächst auf die Ursachen von sogenannten Pay-for-Delay-Vereinbarungen ein. Diese liegen in der besonderen Struktur des Pharmasektors und weniger im amerikanischen Zulassungsrecht (Hatch-Waxman Act). Die US-Rechtslage insbesondere nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts wird umfassend analysiert. Die durch das Urteil offen gebliebenen Fragen werden anhand der untergerichtlichen Rechtsprechung aufgearbeitet und einer Lösung zugeführt. Die EU-Rechtslage wird anhand der ergangenen Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit der EuGH-Rechtsprechung hin untersucht. Der hierauf folgende Vergleich zwischen US- und EU-Ansatz bildet heraus, dass der flexible Ansatz der EU-Kommission Vorteile bietet.

Autoren/Hrsg.

Welge, Jonas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Arzneimittelrecht und Medizinprodukterecht, Apothekenrecht, Krankenhausrecht

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil: Einführung

Einleitung – Begriffsbestimmung – Klassifizierung der Pay-for-Delay-Vereinbarung – Patent- und Kartellrecht – Notwendigkeit von Vergleichsvereinbarungen

Zweiter Teil: Auftreten und Ursachen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen

Aufkommen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU – Exkurs: Pay-for-Delay über den europäischen und amerikanischen Raum hinaus – Besonderheiten des Arzneimittelmarktes als Ursache für Pay-for-Delay – Interessenlage der Unternehmen – Regulatorisches Umfeld in den USA – Regulatorisches Umfeld in der EU

Dritter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in den USA

Rechtsentwicklung in den USA vor der Actavis-Entscheidung des Supreme Courts – Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts

Vierter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in der EU

Entscheidungen der EU-Kommission – Verstoß gegen Art. 101 AEUV – Die Rechtsprechung des EuGH – Entscheidung des EuG in der Sache Lundbeck

Fünfter Teil: Vergleich zwischen US- und EU-Ansatz und Ausblick

Vergleich zwischen Supreme Court und EU-Kommission – Ausblick

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jonas Welge studierte in Freiburg und Grenoble und absolvierte 2013 die Erste Juristische Prüfung. Zwischen 2013 und 2015 arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Geistiges Eigentum an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Seit 2016 absolviert er sein Referendariat (u.a. in der außen- und sicherheitspolitischen Abteilung des Bundeskanzleramtes) am OLG Hamburg. 2017 erfolgte die Promotion zum Dr. iur.