Der Beauftragte als Rechtsfigur.

Entwicklung, Analyse und Neugestaltung der Beauftragten der Bundesregierung und der Bundesbeauftragten.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19071-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 435 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 225 mm, Gewicht: 646 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Beauftragte finden sich sowohl in gesetzlich geprägten als auch zunehmend in gesetzesfreien Bereichen. In dieser Untersuchung werden die historische Entwicklung und die charakteristischen Merkmale der Bundesbeauftragten und der Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen auch die Probleme, die mit dem Einsatz von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat verbunden sind, im Fokus. Die meisten Beauftragten können durch ihre Informationstätigkeit lediglich faktisch das Geschehen im Staat beeinflussen. Es wird empfohlen, einerseits die Anzahl der Beauftragten zu begrenzen und andererseits besonders bedeutende Beauftragte mit mehr Befugnissen auszustatten. Eine solche Aufwertung macht eine gesetzliche Regelung der Tätigkeit der Beauftragten erforderlich. Eine verfassungsrechtliche Normierung ist nur bei Beauftragten mit herausragender Bedeutung anzustreben. Als solche sind der Beauftragte gegen Antisemitismus und der Datenschutzbeauftragte hervorzuheben.

Autoren/Hrsg.

Werner, Wibke

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsgeschichte, Verfassungsvergleichung
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung
Anlass der Untersuchung – Gegenstand und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

1. Beauftragte im historischen Kontext
Außerordentliche Ämter in der Antike – Rechtsfigur des Kommissars – Rechtsfigur des Ombudsmanns – Von Kommissaren und Ombudsleuten zu Beauftragten

2. Begriffliche Präzisierung und funktionale Einordnung des Beauftragten im Staatsgefüge
Ausgrenzung bestimmter Beauftragter – Notwendige Abgrenzung: Delegation und Mandat – Notwendige Differenzierungen zwischen den Beauftragten im Sinne von § 21 GGO – Maßgebliche Zuordnung zur Gubernative? – Beauftragte mit staatsdienender Sonderstellung

3. Rechtliche Analyse der Wesensmerkmale von Beauftragten
Aufgaben und Pflichten – Rechte und Befugnisse – Dauer des Beauftragtenstatus – Qualifikationen des Amtsinhabers – Öffentlich-rechtliches Dienst- oder Amtsverhältnis – Kostenkriterium – Beschränkte Wirkungsmacht der Beauftragten

4. Beauftragte als organisatorisch verselbstständigte Handlungseinheit
Beauftragte als oberste Bundesbehörde – Beauftragte als Bundesoberbehörde – Beauftragte als Sonderbehörden – Beauftragte als angegliederte organisatorische Handlungseinheit – Entbürokratisierung durch Beauftragte

5. Rechtliche Grundlage für die Errichtung der Beauftragten
Überblick: Erlass- und Beschlussbeauftragte – Organisationsgewalt der Bundesregierung – Zugriffsrecht und Zugriffspflicht der Legislative – Spannungsverhältnis zwischen Gesetzen und Organisationsakten

6. Reformmöglichkeiten
Mehr Entscheidungsmacht – Verstärkte demokratische Legitimation – Reduktion der Anzahl der Beauftragten – Vergesetzlichung des Beauftragtenwesens – Verfassungsrechtliche Normierung besonders bedeutsamer Beauftragter

Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse – Resümee

Über Autor(innen)

Wibke Werner studierte Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. Dort belegte sie den Schwerpunktbereich ›Politik, Regierung und Verwaltung‹. Während ihres Studiums nahm sie am Projekt ›New York National Model United Nations‹ teil und absolvierte ein Praktikum im Europäischen Parlament in Brüssel. Von 2018 bis 2023 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Lehrprofessur für Öffentliches Recht am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht in Würzburg tätig. In diesem Rahmen arbeitete sie an dem ESF-Projekt ›MA-Netze-DiReKT‹ mit. Zeitgleich verfasste sie ihre Dissertation. Seit April 2022 absolviert sie das Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg.

Wibke Werner studied law at the Julius Maximilian University of Würzburg. She majored in politics, government and administration. During her studies, she participated in the ›New York National Model United Nations‹ project and completed an internship at the European Parliament in Brussels. From 2018 to 2023, she was a research assistant at the Chair of Public Law at the Institute of Constitutional and Administrative Law in Würzburg. In this context, she worked on the ESF project MA-Netze-DiReKT. At the same time, she wrote her PhD thesis. Since April 2022, she has been engaged in a legal traineeship at the Higher Regional Court of Bamberg.