Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz nach Ablauf des Patentschutzes

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18605-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 336, 220 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 228 mm, Gewicht: 334 g

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die Arbeit bewegt sich in einem zentralen Spannungsfeld des Lauterkeitsrechts: War ein technisches Erzeugnis zeitweise patentgeschützt, versuchen Hersteller nach Ablauf des Patentschutzes eine Imitation des Produkts durch ihre Konkurrenz im Wege des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes zu verhindern. Praktisch verlängert oder ersetzt dies den bestehenden Sonderrechtsschutz von Gebrauchsgegenständen wie Baumaterialien.

Der Bundesgerichtshof setzt sich mit dieser Konstellation des zeitlichen Nacheinanders – der Kollision der verschiedenen Schutzregime des Patentrechts und des Schutzes nach § 4 Nr. 3 UWG in den Entscheidungen 'Exzenterzähne' (2015) und 'Bodendübel' (2016) auseinander. Die Arbeit untersucht die dazu ergangene Kritik des Schrifttums. Zudem wird ein Vergleich mit US-amerikanischem Recht sowie eine rechtsökonomische Analyse herangezogen. Im Ergebnis können daraus Richtlinien für die Anwendung des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes aufgestellt werden.

Autoren/Hrsg.

Wernicke, Julian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Grundlegung

2. Rechtsdogmatische Untersuchung
Status quo in Deutschland – Diskussion der aktuellen deutschen Rechtsprechung zu technischen Produkten

3. Vergleich mit US-amerikanischem Recht
Schutz des Trade Dress nach Lanham Act – Nachahmungsschutz im State Law der Bundesstaaten – Geschäftsgeheimnisschutz – Misappropriation Action des US-amerikanischen Rechts – Vergleich von US-amerikanischem und deutschem Nachahmungsschutz

4. More Economic Approach & Ökonomische Analyse des Rechts
Kartellrechtlicher Ansatz: more economic approach – Ökonomische Analyse des Rechts

5. Wesentliche Ergebnisse
Gleichrang von Patentrecht und § 4 Nr. 3 UWG: Abwägungserfordernis – Ausgangspunkt der Abwägung: Wettbewerbliche Eigenart technischer Merkmale – Kern der Abwägung: Unlauterkeitsbegründende Umstände

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Julian Wernicke studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. 2018 bestand er die Erste Juristische Prüfung. Fortan arbeitete er am Lehrstuhl von Herrn Professor Dr. Tim W. Dornis. 2020 absolvierte er an der University of Cape Town das Masterprogramm im Recht des geistigen Eigentums mit Auszeichnung. Die Leuphana Universität Lüneburg verlieh Julian Wernicke im Jahr 2022 die Doktorwürde. Seit absolviertem Referendariat am Kammergericht ist er als Rechtsanwalt bei BOEHMERT & BOEHMERT in Berlin tätig.

Julian Wernicke studied law at the Free University of Berlin. In 2018 he passed the First State Examination in Law. From then on, he worked at the chair of Professor Dr. Tim W. Dornis. In 2020, he completed the Master's programme in Intellectual Property Law at the University of Cape Town with distinction. Julian Wernicke received his doctorate from the Leuphana University of Lüneburg in 2022. Since completing his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he has been working as a lawyer at BOEHMERT & BOEHMERT in Berlin.