E-Book, Deutsch, Band 1072, 664 Seiten
Westphal Föderale Privatrundfunkaufsicht im demokratischen Verfassungsstaat
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-52318-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Verwaltungs- und verfassungsrechtliche Analyse der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
E-Book, Deutsch, Band 1072, 664 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-52318-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Der 3. Rundfunkänderungsstaatsvertrag 1996 schuf die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) und führte damit zu einer massiven Umgestaltung des Systems der medienspezifischen Konzentrationskontrolle. Dadurch erzeugte Reibungen betreffen vor allem das Verhältnis zwischen der KEK und den Landesmedienanstalten, sie sind aber auch von rechtspraktischer Relevanz für die aufsichtsunterworfenen Rundfunkunternehmen. Beides ist im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme von ProSiebenSat.1 durch Springer für eine breite Öffentlichkeit erstmalig deutlich geworden.
Zwar ist über einzelne mit der KEK zusammenhängende Rechtsprobleme bereits geschrieben worden, eine Untersuchung, die die Rechtsstruktur der KEK und die mit ihrer organisatorischen Ausgestaltung verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen umfassend aufarbeitet, fehlte aber bislang. Von großer Bedeutung für die Praxis ist insbesondere die noch nicht geleistete systematische und vollständige Klärung der Frage, welche Kompetenzen der KEK im Einzelnen zustehen (veranstalterbezogene Kontrollen; Kontrolle durch Information; Konkretisierung durch Normsetzung). Gewissheit über Art und Umfang der Kompetenzen der KEK ist jedoch auch unabdingbare Voraussetzung dafür, die KEK verwaltungsorganisationsrechtlich zu durchdringen und angemessen abzubilden. Letzteres führt zu der Einsicht, dass die KEK aufgrund ihrer beachtlichen institutionellen Verfestigung und funktionalen Verselbständigung zu einer neuen Organisationsform auf Länderebene, der zentralen Länderkommission, gehört. Im Übrigen werden über den Bereich der föderalen Privatrundfunkaufsicht hinausgreifende verwaltungs- und verfassungsrechtliche Fragen - etwa der informatorischer Instrumente (insb. Mitteilungen) und der demokratischen Legitimation von entscheidungsbefugten Expertengremien (neues Modell: grundrechtlich-funktional) - beantwortet.
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Einleitung - Erster Teil: Historische, verfassungsrechtliche und europarechtliche Rahmenaspekte der KEK: Die föderale Organisationsstruktur der Privatrundfunkaufsicht - Die KEK als Antwort auf Herausforderungen der föderalen Organisationsstrukturen - Vielfaltssicherung durch medienspezifische Konzentrationskontrolle - Vielfaltssicherung in Europa: Regulierungsbestrebungen, Kompetenzfragen und Kooperationsansätze - Zweiter Teil: Die Rechtsstruktur der KEK: Grundlagen - Zuständigkeiten, Handlungsformen, Verfahren und informatorische Instrumente - Organisationsrechtliche Stellung - Das Verhältnis zur KDLM und zu den Landesmedienanstalten im Übrigen - Rechtsschutz, Aufsicht und Haftung - Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Bindungen: Vereinbarkeit des Besetzungsverfahrens mit dem Gebot der Staatsferne - Vereinbarkeit der personellen Zusammensetzung mit dem Grundsatz der Pluralität - Vereinbarkeit mit dem Verfassungsgebot demokratischer Legitimation - Bundesstaatsrechtliche Zulässigkeit - Zusammenfassende Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis
