Wirtz Die Kommerzialisierung kultureller Informationen der öffentlichen Hand

Auswirkungen der Einbeziehung kultureller Einrichtungen in den Anwendungsbereich der PSI-Richtlinie
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54918-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 38, 340 Seiten

Reihe: Beiträge zum Informationsrecht

Der Fokus der Arbeit liegt auf der Änderung der PSI-Richtlinie und der damit verbundenen Einbeziehung kultureller Einrichtungen in den Anwendungsbereich. Im Rahmen der Untersuchung wird der europäische Rechtsrahmen für die Kommerzialisierung kultureller Informationen analysiert und die rechtlichen und praktischen Implikationen der Einbeziehungen im nationalen Recht im Detail untersucht. Hierbei werden die Grenzen der Öffnung und Kommerzialisierung kultureller Bestände aufgezeigt. Es zeigt sich, dass es neben der angespannten finanziellen Situation vieler Kultureinrichtungen vor allem rechtliche Unsicherheiten sind, die es kulturellen Einrichtungen fast unmöglich machen, den politischen Auftrag zur Öffnung und Nutzbarmachung der bei ihnen befindlichen Informationen nachzukommen.

Autoren/Hrsg.

Wirtz, Hannah

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Gang der Untersuchung

A. Gegenstand der Untersuchung

Der Begriff der kulturellen Information der öffentlichen Hand

B. Die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen. Regelungsgehalt und Auswirkung der PSI-Richtlinie in ihrer ursprünglichen Form

Wegbereitende Maßnahmen bis zur Verabschiedung der Richtlinie 2003/98/EG – Analyse der ursprünglichen PSI-Richtlinie – Umsetzung ins nationale Recht: ein Überblick

C. Die Änderung des Europäischen Rechtsrahmens für die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen durch die Richtlinie 2013/37/EU

Grundlegende Erwägungen und Hintergrund der Einbeziehung kultureller Einrichtungen – Wesentliche Änderungen der PSI-Richtlinie und ihre Bedeutung für die einbezogenen Kultureinrichtungen – Umsetzung der konsolidierten PSI-Richtlinie in Deutschland

D. Rechtliche und praktische Implikationen der Einbeziehung kultureller Einrichtungen in den Anwendungsbereich der PSI-Richtlinie unter besonderer Berücksichtigung des Urheberrechts

Eigene Rechte des geistigen Eigentums der Kultureinrichtungen – Digitalisierung und Umformatierung kultureller Informationen – Lizenzen und Hinweise für die Weiterverwendung kultureller Informationen des öffentlichen Sektors – Public Private Partnerships und Ausschließlichkeitsvereinbarungen – Verwaltungsrechtlicher Erfüllungsaufwand der betroffenen Kultureinrichtungen

E. Ausblick

F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen

G. Entwurf einer Handreichung zur Umsetzung der konsolidierten PSI-Richtlinie durch das IWG für den kulturellen Sektor

Einleitung – Anwendungsbereich und Regelungsgegenstand – Pflichten aus dem IWG für die neu einbezogenen Kultureinrichtungen – Anforderungen an kulturelle Einrichtungen im Rahmen des Antragsverfahrens – Die Verwendung von Standardlizenzen für kulturelle Einrichtungen – Erhebung von Weiterverwendungsgebühren – Ausschließlichkeitsvereinbarungen kultureller Einrichtungen mit Dritten

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Hannah Wirtz studierte von 2007 bis 2013 Rechtswissenschaften in Freiburg und Lyon, Frankreich, mit dem Schwerpunkt Recht der Informationsgesellschaft und geistiges Eigentum. Anschließend war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht am KIT unter der Leitung von Prof. Dr. Thomas Dreier tätig. Seit November 2015 ist sie Referendarin am Kammergericht Berlin.