Zwangslizenzen im Immaterialgüterrecht

1. Auflage 2005
ISBN: 978-3-89971-214-8
Verlag: V&R unipress

Buch, Deutsch, Band Band 010, 200 Seiten, Format (B × H): 165 mm x 240 mm, Gewicht: 390 g

Reihe: Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht

Zwangslizenzen oder die Drohung mit ihnen sind, wie das Beispiel Ciprobay in den USA gezeigt hat, ein seltenes, aber wirksames Mittel, um die im Einzelfall unerwünschte Ausschließungsfunktion eines Immaterialgüterrechts auszuhebeln. Die wirtschaftlichen Auswirkungen für den Schutzrechtsinhaber können immens sein.Dieses Werk untersucht die spezialgesetzlich geregelten und die allgemeinen kartellrechtlichen Zwangslizenznormen im Immaterialgüterrecht unter besonderer Berücksichtigung der neuesten Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung und neuerer urheberrechtlicher Verwertungsmöglichkeiten.Der Autor analysiert das Verhältnis von Immaterialgüter- zu Kartellrecht und arbeitet strukturelle Gemeinsamkeiten heraus. Er legt die Gefahr eines ausufernden immaterialgüterrechtlichen Schutzes dar und zeigt, dass Zwangslizenzeingriffe in Rechte des geistigen Eigentums auch nach der IMS-Health-Entscheidung des EuGH nur unter strengen Voraussetzungen zulässig sind.

Autoren/Hrsg.

Wolff, Christian

Weitere Mitwirkende

Schack, Haimo

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Geisteswissenschaften Geschichtswissenschaft Weltgeschichte & Geschichte einzelner Länder und Gebietsräume Weltgeschichte
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht

Über Autor(innen)

Wolff, Christian
Dr. Christian Wolff ist Rechtsanwalt in der Sozietät Brock Müller Ziegenbein in Kiel.

Dr. Christian Wolff ist Rechtsreferendar in Kiel.