Wroblewski Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung des Bundesverfassungsgerichts und das Strafrecht

Eine Untersuchung zur Strafbarkeit auf Grundlage verfassungswidrigen Rechts unter Berücksichtigung der bisherigen Anwendungsfälle der §§ 370 AO und 284 StGB
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54803-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 270, 428 Seiten

Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung ist eine besondere Entscheidungsvariante des Bundesverfassungsgerichts. Bei dieser wird ein Gesetz zwar für verfassungswidrig, allerdings während einer Übergangszeit für weiterhin anwendbar erklärt. Im Zusammenhang mit Straftatbeständen, die auf außerstrafrechtliche Normen Bezug nehmen (bspw. Blanketttatbestände), kann dies dazu führen, dass auf Grundlage einer bereits für verfassungswidrig befundenen außerstrafrechtlichen Norm die Strafbarkeit in Frage steht. Praktisch relevant wurde dieses Problem bislang im Steuer- und Glücksspielstrafrecht. Der Autor untersucht, ob in einer solchen Konstellation eine Strafbarkeit gegeben ist. Dazu erörtert er zunächst umfangreich die umstrittenen verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen der Unvereinbarerklärung und der Weitergeltungsanordnung sowie deren Voraussetzungen. Nach einer Auseinandersetzung mit den relevanten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der einschlägigen strafrechtlichen Rechtsprechung und Literatur leitet er aus den verfassungsprozessrechtlichen Grundlagen die Voraussetzungen der Strafbarkeit her.

Autoren/Hrsg.

Wroblewski, Simon

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung im System der Entscheidungsvarianten des Verfassungsprozessrechts

Prozessuale Konstellationen und gesetzliche Grundlagen – Der systematische Rahmen: Die Entscheidungsvarianten des Bundesverfassungsgerichts unter Ausschluss der Unvereinbarerklärung – Unvereinbarerklärung und Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung – Ergebnisse Abschnitt B.: Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung im System der Entscheidungsvarianten des Verfassungsprozessrechts

C. Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung und das Strafrecht – eine Bestandsaufnahme

Relevante Unvereinbarerklärungen mit Weitergeltungsanordnung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Die Frage der Strafbarkeit in Rechtsprechung und Literatur – Ergebnisse Abschnitt C.: Bestandsaufnahme Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung und Strafrecht

D. Analyse der strafrechtlichen Wirksamkeit der Weitergeltungsanordnung

Untersuchung einfachgesetzlicher Normen zur regulären Unvereinbarerklärung auf Aussage zur Strafbarkeit – Lösungsansatz: Analyse der strafrechtlichen Wirksamkeit einer Weitergeltungsanordnung

E. Ergebnisse Abschnitt D. – Gesamtergebnis

F. Anhang: Strafrechtliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Simon Wroblewski studierte Rechtswissenschaften an der University of Cambridge und der Bucerius Law School in Hamburg mit einem wirtschaftsstrafrechtlichen Schwerpunkt. Das Referendariat absolvierte er am Kammergericht Berlin. Er schloss sein Studium 2014 mit dem zweiten Staatsexamen ab. Im Jahr 2015 erfolgte die Promotion bei Prof. Dr. Hans Kudlich an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.