Hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19229-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 214 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 228 mm, Gewicht: 332 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

'Hergebrachte Grundsätze […] bestehen für das Berufssoldatentum nicht.' Dieser Leitsatz aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die auf ihm fußende ganz herrschende Auffassung in Literatur und Rechtsprechung prägen seit den 1950er Jahren eine Dogmatik, die den Soldatenstatus nicht bei Art. 33 V GG ansiedelt oder einordnet, sondern zur Herleitung der Rechte und Pflichten des Soldaten verschiedenste Wege beschritten hat. Jendrik Wüstenberg stellt diese Dogmatik anhand der historischen und der aktuellen verfassungsrechtlichen Rechtslage erstmals umfassend auf den Prüfstand und erörtert die sich hieraus ergebenden Spannungen. Der Autor kommt zum Ergebnis: Es gibt sehr wohl hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG und es bedarf ihrer auch. Sie rechtfertigen die Pflichten im Soldatenstatus und vermitteln den Soldaten auch Rechte, welche diese als grundrechtsgleiches Recht auch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde geltend machen könnten.

Autoren/Hrsg.

Wüstenberg, Jendrik Eberhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Wehrrecht, Soldaten- und Zivildienstrecht, Bundesfreiwilligendienst

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Historische Grundlagen des Soldatenstatus
A. Auszuscheidende bewaffnete Einheiten
Kaiserliche Schutztruppen – Waffen-SS – Bundesgrenzschutz – Nationale Volksarmee

B. Der Soldatenstatus der Neuzeit
Der Soldatenstatus nach preußischem Recht – Kaiserreich – Weimarer Republik – NS-Staat

C. Die trennenden und einenden Prinzipien
Die Treuepflicht – Die Gehorsamspflicht – Die Pflicht zum achtungswürdigen Verhalten – Die politische Neutralitätspflicht – Das Recht auf Alimentierung – Das Recht auf Fürsorge und Versorgung – Das Recht zur Beschwerde – Die Ausgestaltung als öffentlich-rechtliches Dienst und Treueverhältnis – Das Laufbahnprinzip – Das Lebenszeitprinzip der Offiziere und Verpflichtung auf Zeit für Untergebene – Das Zivilbeamtenrecht als subsidiäre Rechtsquelle

3. Der verfassungsrechtliche Soldatenstatus der Bundesrepublik Deutschland
A. Die verfassungsrechtlichen Rechtsquellen des Soldatenstatus
Wehrstatusrecht – Wehrorganisationsrecht

B. Ergebnis
Die Fragmentarität der Rechte und Schranken des Soldatenstatus im Grundgesetz

4. Folgen der Fragmentarität und Lösungsoptionen im Grundgesetz
A. Zum Verfassungsrecht de lege lata
Die Folgen der Fragmentarität – Die Möglichkeiten zur Herleitung der soldatenstatusspezifischen Rechte und Schranken

B. Rechtspolitischer Handlungsbedarf

Über Autor(innen)

Jendrik Wüstenberg studierte zunächst an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen im Bachelor-Studiengang Allgemeine Verwaltung und sodann an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover Rechtswissenschaften. Nach dem Ersten Staatsexamen im Jahr 2020 war er bis August 2023 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft bei Professor Dr. Veith Mehde, Mag. rer. publ. tätig, unter dessen Betreuung er auch seine Dissertation verfasste. Seit September 2023 ist Jendrik Wüstenberg Referendar am Oberlandesgericht Celle.

Jendrik Wüstenberg first studied Public Administration at the Lower Saxonian Municipal University of Applied Administrative Sciences and then law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University in Hanover. After passing his first state examination in 2020, he worked until August 2023 as a research assistant at the Chair of Public Law and Administrative Science under Professor Dr. Veith Mehde, Mag. rer. publ., under whose supervision he also wrote his thesis. Since September 2023, Jendrik Wüstenberg has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Celle.