Die Finanzierungsverantwortung für kommunale Aufgaben

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15755-6
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 244 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 375 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist durch hohe Komplexität gekennzeichnet. Zur Regelung dieser Beziehungen wurden verschiedene Ansätze und Konzepte implementiert, die aber nicht immer miteinander kompatibel sind. Der Konzeptionsmix hat die bundesstaatliche Verantwortungsklarheit verwischt und das gesamte System verkompliziert. Dazu trägt auch ein Missverständnis bzw. Missbrauch des Verantwortungsbegriffs bei. Die Arbeit klärt den Begriff der Verantwortung und analysiert die Rationalität geltender Finanzregelungen. Der Schwerpunkt wird auf die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen gelegt, deren Interpretation und Anwendung detailliert untersucht werden. Insbesondere in den 'Mehrebenen-Konnexitäts-Konstellationen' müssen die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen umfassend angewandt werden.

Autoren/Hrsg.

Yin, Lei

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Die öffentliche Aufgabenfinanzierung im Mehr-Ebenen-System – Anlass der Arbeit – Aufbau der Arbeit

1. Begrifflichkeiten

Der Begriff 'Aufgabe' im öffentlichen Recht – Der Begriff 'Verantwortung'

2. Verantwortung im Staatsorganisations- und Kompetenzrecht

Allgemeines – Die Verantwortungsteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen – Verantwortung im konkreten Rechtskontext – Das Verhältnis zwischen Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung

3. Grundgesetzlicher Rahmen für die kommunale Aufgabenfinanzierung

Die grundgesetzliche Aufgabenordnung – Die grundgesetzliche Finanzordnung – Die kommunale Selbstverwaltung – Zwischenergebnis

4. Finanzierungsverantwortung des Landes für kommunale Aufgaben

Die finanzielle Mindestausstattung und die angemessene Finanzausstattung – Struktur des kommunalen Aufgabenbestandes – Die kommunale Aufgabenstruktur und Finanzgarantie – Anwendung des landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips – Bemerkung zum landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzip

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Lei Yin; LL.B. in Shanghai, China; LL.M. in Göttingen, Deutschland; Promotion 2019 in Göttingen; Dozentin an der Südwestlichen Universität für Politikwissenschaft und Recht, China.

Lei Yin; LL.B. in Shanghai, China; LL.M. in Göttingen, Germany; LL.D. 2019 in Göttingen; Lecturer at the Southwest University of Political Science and Law, China.