Zastrow Die Rolle des Ministerkomitees bei der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55435-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 229, 194 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm

Reihe: Schriften zum Völkerrecht

Wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil gegen einen Staat erlässt, ist das Urteil von diesem Staat in sein innerstaatliches Recht umzusetzen. Die Umsetzung überwacht das Ministerkomitee des Europarats, ein aus Diplomatinnen und Diplomaten zusammengesetztes politisches Organ. In Zeiten wachsenden Widerstandes gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und seine Spruchpraxis stellt sich die Frage, welche Pflichten und Befugnisse das Ministerkomitee hat, um die vollständige Umsetzung der Urteile zu gewährleisten, und welche Möglichkeiten dem Ministerkomitee zur Verfügung stehen, um auf die Staaten einzuwirken, die ein Urteil nicht umsetzen. Neben der umfassenden Analyse der Rechtsgrundlagen des Ministerkomitees rundet eine Praxisanalyse anhand von Fallstudien die Untersuchung ab. Ebenso werden der Einfluss des EGMR und der übrigen Akteure des Europarats auf die Arbeit und Stellung des Ministerkomitees untersucht.

Autoren/Hrsg.

Zastrow, Julie-Enni

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Die Aufgaben des Ministerkomitees im Konventionssystem im Wandel der Zeit

Das Ministerkomitee zwischen 1953 und 1998 – Reform des Kontrollmechanismus durch das 11. Zusatzprotokoll

2. Handlungsrahmen des Ministerkomitees bei der Überwachung der Umsetzung der Urteile gemäß Art. 46 EMRK

Pflichten des Staates aus einem Urteil gemäß Art. 46 Abs. 1 EMRK – Pflichten und Befugnisse des Ministerkomitees aus Art. 46 Abs. 2 EMRK

3. Überwachung der Umsetzung der Urteile durch das Ministerkomitee in der Praxis

Stand der Umsetzung der Urteile des EGMR – Reaktionen des Ministerkomitees auf einzelne Umsetzungsprobleme

4. Einfluss der übrigen Akteure des Europarats auf die Arbeit des Ministerkomitees und die Umsetzung der Urteile des EGMR

Rolle des EGMR bei der Umsetzung der Urteile – Die Rolle der Parlamentarischen Versammlung bei der Umsetzung der Urteile – Rolle des Generalsekretärs bei der Umsetzung der Urteile – Fazit

5. Reformüberlegungen und Handlungsvorschläge

Gerichtshof – Ministerkomitee

6. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Julie-Enni Zastrow studierte Rechtswissenschaften in Potsdam und Paris in einem Doppelstudiengang deutsch-französischen Rechts. Nach dem Studium promovierte sie an der Universität Potsdam. Das Rechtsreferendariat absolvierte sie in Berlin und New York. Sie ist Referentin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin.

Julie-Enni Zastrow studied law in Potsdam and Paris as part of a double degree program in German-French law. After her studies, she earned her doctorate at the University of Potsdam. She completed her legal clerkship in Berlin and New York. She is an advisor at the Federal Ministry of Economics and Energy in Berlin.