Das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC).

Institution, Legitimation, Rezeption.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18679-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 198, 306 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 466 g

Reihe: Schriften zum Umweltrecht

Die umweltvölkerrechtliche Aarhus-Konvention von 1998 gibt der Zivilgesellschaft in Europa, im Kaukasus und in Zentralasien elementare Rechte in Umweltsachen. Die Einhaltung des Abkommens überwacht seit 2004 ein unabhängiger Ausschuss, das ›Aarhus Convention Compliance Committee‹ (ACCC). Den Erfolg des Gremiums prägt in entscheidender Weise, dass sich Umweltverbände und Privatpersonen bei Konventionsverletzungen mit Individualbeschwerden (›communications‹) an das ACCC wenden können. So hat zuletzt die Umwelt-NGO ›ClientEarth‹ vor dem ACCC erreichen können, dass die Europäische Union die Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 ('Aarhus-Verordnung') in wesentlichen Teilen ändern musste. Florian Zeitner beschreibt das einzigartig ausgestaltete Überwachungsverfahren, in dessen Zentrum das ACCC steht, in umfassender Weise. Eine besondere Berücksichtigung erfährt die Darstellung des von ›ClientEarth‹ und anderen angestoßenen Verfahrens, dessen Kontroversen als Fall 32 (Part II) bekannt geworden sind. Die ab dem 29.04.2023 vollständig geltenden Änderungen der Aarhus-Verordnung werden umfänglich eingeordnet.

Autoren/Hrsg.

Zeitner, Florian

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Streitschlichtung, Mediation
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Schiedsverfahrensrecht, FamFG (vormals: FGG)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung:
Von der gesellschaftlichen und rechtswissenschaftlichen Relevanz der Beschäftigung mit dem ACCC — Wissenschaftliche Vorgehensweise — Methodik

1. Die Entstehungsgeschichte des ACCC vor dem Hintergrund anderer ›Compliance Committees‹ (Erfüllungsausschüsse) und der Unterscheidung zwischen ›Non-Compliance‹-Verfahren und den hergebrachten Arten völkerrechtlicher Streitbeilegung:
Der ›Non-Compliance‹-Mechanismus zum Montrealer Protokoll – eine Blaupause — Das ›Non-Compliance‹-Verfahren und die hergebrachten Arten der friedlichen Streitbeilegung

2. Die Funktionsweise des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention und seine Besonderheiten gegenüber anderen ›Non-Compliance‹-Verfahren:
Die Funktionsweise des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention — Die Besonderheiten des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention gegenüber anderen ›Non-Compliance‹-Verfahren

3. Die Umsetzung der Aarhus-Konvention durch die Vertragsparteien:
Das Erfüllungsverhalten der Vertragsparteien und die Entscheidungen des ACCC im Allgemeinen — Das Verhältnis der Europäischen Union zur Aarhus-Konvention anhand der Entscheidungen des ACCC — Zwischenergebnis zur Umsetzung der Aarhus-Konvention durch die Vertragsparteien

4. Nicht Fisch, nicht Fleisch – Wie der innovative Charakter des ›Non-Compliance‹-Mechanismus der Aarhus-Konvention sich in vergangenen und gegenwärtigen Streitfragen um das ACCC widerspiegelt:
Institutionelle Betrachtungen — Synergien und Verhältnis in Bezug auf die ›Non-Compliance‹-Mechanismen zu anderen umweltvölkerrechtlichen Verträgen — Finanzielle Ausstattung der Aarhus-Konvention und Auswirkungen auf den ›Non-Compliance‹-Mechanismus

Gesamtfazit und Zusammenfassung in Thesen / Summary and findings of the thesis

Anhang, Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Florian Zeitner studierte Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt 'Europäisches und Internationales Recht' an der Universität Bayreuth und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Während des Studiums führten ihn Auslandsaufenthalte zu einer Anwaltskanzlei in die Region Santa Catarina (Brasilien) sowie zur Vertretung der EKD bei der Europäischen Union in Brüssel. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung im Jahr 2018 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Bernhard W. Wegener in Erlangen tätig. An dessen Lehrstuhl promovierte er als Stipendiat der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) zu einem umweltvölkerrechtlichen Thema.

Florian Zeitner studied law with a focus on European and international law at the University of Bayreuth and the Friedrich-Alexander-University Erlangen-Nuremberg. During his studies, he spent time abroad at a law firm in the Santa Catarina region of Brazil and at the EKD representation to the European Union in Brussels. After completing the First State Examination in Law in 2018, he worked as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Bernhard W. Wegener in Erlangen. For his doctoral research on a topic of international environmental law, he was awarded a scholarship of the German Federal Environmental Foundation (Deutsche Bundesstiftung Umwelt, DBU).