Das Prinzip der Überörtlichkeit im Unionsmarkenrecht.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18922-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 86, 236 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 234 mm, Gewicht: 468 g

Reihe: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht

Um das Verhältnis der Unionsmarke und der nationalen Marken wird seit der Einführung der Unionsmarke gerungen. Das Verhältnis dieser Marken schlägt sich dabei insbesondere in den Anforderungen an Rechtserwerb, Rechtserhalt und Rechtsdurchsetzung nieder. Das Ausmaß einer rechtserhaltenden Benutzung in der Union war dabei stets am heftigsten umstritten. Doch auch die quantitativen Voraussetzungen einer Bekanntheit in der Union waren in jüngerer Vergangenheit Gegenstand von Kontroversen. Das dem Unionsmarkensystem immanente Koexistenzprinzip verlangt, dass die Anforderungen an Rechtserhalt und Rechtsdurchsetzung eine Signifikanz aufweisen, die der unionsweiten Wirkung der Unionsmarke gerecht wird und es so den nationalen Marken erlaubt mit der Unionsmarke in einem ausgewogenen europäischen Markensystem dauerhaft zu koexistieren. Das Mindestmaß dieser Signifikanzschwelle bildet der Rechtsbegriff 'der mehr als lediglich örtlichen Bedeutung', welcher sich in Art. 8 Abs. 4 UMV findet.

Autoren/Hrsg.

Zimara, Julian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundprinzipien und Genese des europäischen Markenrechts
Die Grundprinzipien der UMV – Die Genese des europäischen Markenrechts und ihre Bedeutung für die Grundprinzipien des Unionsmarkenrechts – Parallele Auslegung von UMV und UMRL

2. Koexistenz und Abgrenzung von Unionsmarkensystem und nationalen Markensystemen
Theoretisierung des Koexistenzprinzips – Die Abgrenzung zwischen dem Unionsmarkensystem und den nationalen Markenrechtsordnungen: Stand der Debatte und Position des EuGH zur Abgrenzungsfrage

3. Überörtliche Bedeutung als Abgrenzungskriterium
Mehr als lediglich örtliche Bedeutung – Prinzip der Überörtlichkeit – Subsumtion oder Rechtsanalogie – Probleme des Prinzips der Überörtlichkeit – Zusammenfassung, rechtspolitische Einordnung und politische Kontextualisierung – Neue Fakten, alte Narrative

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen

Literatur-, Material- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Julian Klaus-Jürgen Zimara studierte Rechtswissenschaft an der Martin Luther Universität Halle-Wittenberg und der Goethe-Universität Frankfurt a.M. sowie Soziologie und Kunstgeschichte an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. Nach Abschluss seines Studiums war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt im internationalen Immaterialgüterrecht am Exzellenzcluster Normative Orders und der Goethe-Universität Frankfurt a.M. tätig, wo er 2022 promoviert wurde. Sein Rechtsreferendariat absolvierte er im Bezirk des LG Frankfurt a.M. Er ist als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei in Frankfurt a.M. tätig.

Julian Klaus-Jürgen Zimara studied law at Martin Luther University Halle-Wittenberg and Goethe University Frankfurt a.M. as well as sociology and art history at Goethe University Frankfurt a.M. After graduating, he worked as a research assistant at the Chair of Civil Law and Business Law with a focus on international intellectual property law at the Cluster of Excellence Normative Orders and the Goethe University Frankfurt a.M. where he received his doctorate in 2022. He completed his legal clerkship at the District Court of Frankfurt a.M. and currently works in a law firm in Frankfurt a.M.