Zoubek / Stüer Moderne Finanzierungsstrategien im Gefüge kommunaler Finanzverfassungen

Beispiele - Gesetzgebungsvorschläge
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-86234-830-5
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, Band 013, 367 Seiten

Reihe: Planungsrecht

Kommunen nutzen immer häufiger Finanzierungsformen, die den klassischen Finanzierungsvorgaben der Gemeindeordnungen kaum entsprechen. Gründe dafür sind die derzeit zum Teil schwierige Haushaltslage der Kommunen sowie die sich ändernden Strukturen und Produkte der Finanzmärkte. Diese neuen Finanzierungsmöglichkeiten bergen neue Risiken; für den Umgang mit ihnen machen die geltenden rechtlichen Regelungen keine oder nur geringe Vorgaben. In dieser Arbeit werden diese neuen Finanzierungsmöglichkeiten erstmals kategorisiert und umfassend analysiert. Anschließend wird ein System des Risikomanagements vorgeschlagen. Diese sogenannte Investitionsleitplanung wurde aus den Grundsätzen der Bauleitplanung entwickelt und soll den kommunalen Entscheidungsträgern bei der Nutzung neuer Finanzierungsmöglichkeiten eine Entscheidungsstruktur zur Risikoerkennung, -minimierung und -kontrolle an die Hand geben.

Autoren/Hrsg.

Zoubek, Holger

Stüer, Bernhard

Weitere Mitwirkende

Stüer, Bernhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Kommunal- und Regionalverwaltung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Public Management
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Sektor
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landespolitik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;5
2;Geleitwort;19
3;Danksagung;23
4;Verzeichnis der Abkürzungen;25
5;A) Einleitung;31
6;B) Gesetzliche Grundlagen der kommunalen Finanzverfassung;35
6.1;I. Allgemeines;35
6.2;II. Verfassungsrechtliche Vorgaben;36
6.3;III. Die ungeschriebenen Vorgaben des Haushaltsrechts;42
6.4;IV. Einfachgesetzliche Vorgaben der kommunalen Finanzverfassung auf Landesebene am Beispiel Niedersachsens;55
6.5;V. Einfachgesetzliche Vorgaben der kommunalen Finanzverfassung anderer Länder im Überblick;63
7;C) Formen kommunaler Haushaltsfinanzierung;67
7.1;I. Klassische Formen der kommunalen Haushaltsfinanzierung;67
7.2;II. Moderne kommunale Finanzierungsstrategien;72
8;D) Die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien;121
8.1;I. Verfassungsrechtliche Vorgaben;122
8.2;II. Vorgaben der Landesverfassungen am Beispiel Niedersachsens;126
8.3;III. Einfachgesetzliche Vorgaben;128
8.4;IV. Exemplarische einfachgesetzliche Regelungen anderer Länder;152
8.5;V. Zwischenergebnis;154
8.6;VI. Haftungsrechtliche Fragestellungen;156
9;E) Neue Chancen und Risiken im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien;183
9.1;I. Chancen bei der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien;183
9.2;II. Risiken im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien;190
9.3;III. Zur Notwendigkeit der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien;209
9.4;IV. Ergebnis;211
10;F) Möglichkeiten der Risikobegrenzung im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien;217
10.1;I. Ergänzung der bestehenden rechtlichen Vorgaben;217
10.2;II. Die Ausgestaltung abstrakt-genereller Investitionsleitlinien;225
11;G) Praktische Umsetzung der entwickelten Lösungsansätze;233
11.1;I. Rückgriff auf bereits bestehende Verwaltungsverfahren;234
11.2;II. Rückgriff auf die bestehenden Regelungen zur Bauleitplanung;234
11.3;III. Einbeziehung von Grundsätzen des EU-Rechts;245
11.4;IV. Entwicklung eines Vorschlags zur Investitionsleitplanung anhand der Vorgaben des Bauplanungsrechts unter Einbeziehung von Grundsätzen des EU-Rechts;254
11.5;V. Zwischenergebnis;309
12;H) Gesetzgebungsvorschlag;311
12.1;I. Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers;311
12.2;II. Gesetzesentwurf: Kommunales Investitionsgesetz (KIG);320
13;I) Gesamtergebnis;345
13.1;I. Die Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien ist rechtlich zulässig und tatsächlich geboten;345
13.2;II. Die derzeitigen gesetzlichen Vorgaben sind dazu unzureichend;345
13.3;III. Notwendig ist daher eine Änderung der Gesetzeslage zur geregelten Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien und zum Schutz der kommunalen Haushalte;346
14;Literatur;347
14.1;Fachaufsätze;347
14.2;Fachbücher;352
14.3;Zeitungsartikel;357
14.4;Sonstiges;359
15;Register;361

Über Autor(innen)

Zoubek, Holger
Dr. Holger Zoubek hat Rechtswissenschaften an der Universität Trier studiert und war anschließend als Rechtsanwalt in der Rechts- und Steuerberatung für den Öffentlichen Sektor tätig. Seit 2005 ist er Beamter des Landes Rheinland-Pfalz und derzeit als Grundsatzreferent im Wirtschaftsministerium beschäftigt.

Stüer, Bernhard
Rechtsanwalt und Notar Professor Dr. Bernhard Stüer ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, Richter am Anwaltsgerichtshof NRW und Lehrbeauftragter an der Westfälischen Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie in Münster.

Dr. Holger Zoubek hat Rechtswissenschaften an der Universität Trier studiert und war anschließend als Rechtsanwalt in der Rechts- und Steuerberatung für den Öffentlichen Sektor tätig. Seit 2005 ist er Beamter des Landes Rheinland-Pfalz und derzeit als Grundsatzreferent im Wirtschaftsministerium beschäftigt.

Rechtsanwalt und Notar Professor Dr. Bernhard Stüer ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, Richter am Anwaltsgerichtshof NRW und Lehrbeauftragter an der Westfälischen Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie in Münster.