Mehlhaf | Kommunen im Finanzausgleich des Grundgesetzes | Buch | 978-3-8487-4351-3 | sack.de

Buch, Deutsch, 510 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 226 mm, Gewicht: 735 g

Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung

Mehlhaf

Kommunen im Finanzausgleich des Grundgesetzes


1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8487-4351-3
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, 510 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 226 mm, Gewicht: 735 g

Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung

ISBN: 978-3-8487-4351-3
Verlag: Nomos


Vor dem Hintergrund der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen sowie der sog. Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 nimmt sich der Verfasser der Behandlung der kommunalen Ebene im bundesstaatlichen Finanzausgleich an.

Seine Untersuchung findet ihren Ausgangspunkt in der Analyse des finanzverfassungsrechtlichen Standorts von Gemeinden und Gemeindeverbänden. Dabei beleuchtet der Verfasser das Maß der finanzwirtschaftlichen Selbständigkeit von Kommunen, ihr Verhältnis zum Bund und zu den Ländern.

Im Folgenden untersucht er zunächst die Ausgestaltung der Kommunalfinanzierung. Er differenziert zwischen Steuererträgen und der Finanzierungsverantwortung, bezieht landesrechtliche Entwicklungen (insb. Konnexität) ein und formuliert Reformvorschläge.

Anschließend wendet sich der Verfasser der Rolle der Kommunen im Finanzausgleich zwischen den Bundesländern zu. Er legt dar, wie die Kommunen gegenwärtig in den Ausgleich einbezogen werden und untersucht, wie sie zukünftig einbezogen werden sollten.

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