Reulen Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb

Legislative, administrative und forensische Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des Markenschutzes
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-531-92539-4
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 433 Seiten, eBook

Dieses Buch ist im Rahmen des von der DFG geförderten Forschungsprojekts 'Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb. Gesetzgeberische, forensische und administrative Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des gewerb- chen Rechtsschutzes' entstanden. Wolfgang Seibel, dem Projektleiter, gilt an dieser Stelle mein besonderer Dank. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Sebastian Wolf, der geduldig immer wieder verschiedene Fassungen des gesamten Manuskripts konstruktiv kritisierte. Bedanken möchte ich mich ebenso bei Kathrin Geiger. Sie hat vor allem die Vergleichbarkeit der britischen und deutschen Daten im Hinblick auf die Implementationseffektivität immer wieder hinterfragt und mir wichtige - regungen gegeben. Sie redigierte darüber hinaus die Rohfassungen einzelner Kapitel, lieferte wertvolle Literaturhinweise und gab einen Großteil der Daten ein. Ferner möchte ich mich bei allen technischen Helfern bedanken. Katja Schwanke und Matthias Mayr gaben weitere Daten ein und waren bei der K- rektur der Daten und deren graphischen Darstellung hilfreich. Michael Bader hat mir geholfen, einen Großteil der Literatur zu beschaffen. Redaktionelle Hilfe erhielt ich von Johannes Surek, Florian Surek, Gabriele Reulen-Surek und Heinz Surek. Unter der Verantwortung von Johannes Cherbuliez halfen mir Miriam Eberle und Christine Thümler das Literaturverzeichnis in den Griff zu bekommen. Sonja Wassermann und Stefan Palma unterstützen mich bei den abschließenden Korrekturarbeiten und übernahmen die Formatierung für den Verlag.

Dr. Stephanie Reulen war nach ihrer Promotion wissenschaftliche Assistentin am Lehrstuhl Innenpolitik und öffentliche Verwaltung bei Professor Dr. Wolfgang Seibel in Konstanz.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Reulen, Stephanie

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;5
2;Inhaltsverzeichnis;6
3;Abkürzungsverzeichnis;11
4;Abbildungsverzeichnis;13
5;Tabellenverzeichnis;16
6;1 Einleitung;18
7;2 Der Schutz geistigen Eigentums als Forschungsfeld;23
7.1;2.1 Der Trade-off geistiger Eigentumsrechte;25
7.2;2.2 Ideen und Problemstellungen der Wirtschaftswissenschaft;26
7.3;2.3 Ökonomische Funktionen von Marken;31
7.4;2.4 Ideen und Argumentationstopoi der Rechtswissenschaft;40
8;3 Analyserahmen und methodisches Vorgehen;45
8.1;3.1 Europäisierung als Forschungsdesign und Forschungskonzept;46
8.2;3.2 Das Konzept der Implementationseffektivität;50
8.3;3.3 Typen der Europäisierung und ihre Dynamiken;52
8.4;3.4 Das Konzept des Regulierungswettbewerbs;56
8.4.1;3.4.1 „Puzzles“ des Regulierungswettbewerbs;59
8.4.2;3.4.2 Regulierungswettbewerb und Markenschutz;60
8.5;3.5 Erklärungsfaktoren landesspezifischer Implementationsdifferenzen;61
8.6;3.6 Das Konzept der Strategiefähigkeit als Schlüsselvariable und Hypothesen;68
8.7;3.7 Methodisches Vorgehen;71
9;4 Internationales und europäisches Markenrecht;74
9.1;4.1 Internationale Entwicklungen;76
9.1.1;4.1.1 Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ);76
9.1.2;4.1.2 Das Madrider Markenrechtssystem (MMA und PMMA);77
9.1.2.1;4.1.2.1 Das MMA und seine Revision in Nizza;77
9.1.2.2;4.1.2.2 Das PMMA: Differenzen und Verbindungen zum MMA;81
9.1.3;4.1.3 Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und der Markenrechtsvertrag (TLT);85
9.2;4.2 Europäische Entwicklungen47;87
9.2.1;4.2.1 Die Richtlinie zur Harmonisierung der nationalen Markenrechte;88
9.2.2;4.2.2 Die europäische Gemeinschaftsmarke;88
10;5 Wettbewerb und Regulierungsdruck;92
10.1;5.1 Die Intensivierung des Wettbewerbs;94
10.2;5.2 Der Bedeutungswandel der nationalen Markenämter;98
10.3;5.3 Herausforderungen an den nationalen Markenschutz;118
11;6 Staatliche Institutionen im Spannungsfeld zwischen Europäisierung und kultureller Einbettung;122
11.1;6.1 Die Rechts- und Staatstraditionen in Großbritannien und Deutschland;123
11.1.1;6.1.1 Die Geschichte der Staatswesen in Großbritannien und Deutschland;124
11.1.2;6.1.2 Die Rolle der Justiz in Großbritannien und Deutschland;128
11.1.3;6.1.3 Großbritannien: Anpassungsdruck und Handlungsoptionen im Zuge des EG Beitritts;131
11.2;6.2 Die Traditionen des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland;134
11.2.1;6.2.1 Die Geschichte des Markenschutzes in Großbritannien;134
11.2.2;6.2.2 Die Geschichte des Markenschutzes in Deutschland;136
11.3;6.3 Europäisierung und die legislative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland;139
11.3.1;6.3.1 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des TMA;148
11.3.1.1;6.3.1.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure;148
11.3.1.2;6.3.1.2 Das Eintragungsverfahren;158
11.3.1.3;6.3.1.3 Die Löschungsverfahren;168
11.3.1.4;6.3.1.4 Disclaimers und Änderungen (Alterations);171
11.3.1.5;6.3.1.5 Schutzdauer und Verlängerung (Renewal) und Wiedereinführung (Restoration);171
11.3.1.6;6.3.1.6 Rechtsmittel;172
11.3.1.7;6.3.1.7 Gebühren;173
11.3.2;6.3.2 Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung des MarkenG;174
11.3.2.1;6.3.2.1 Problemdefinitionen der gesetzgebenden Akteure;175
11.3.2.2;6.3.2.2 Das Eintragungsverfahren;179
11.3.2.3;6.3.2.3 Das Löschungsverfahren;186
11.3.2.4;6.3.2.4 Die Eintragungsbewilligungsklage;188
11.3.2.5;6.3.2.5 Zurücknahme, Berichtigung, Nachträgliche Einschränkung, Teilung;189
11.3.2.6;6.3.2.6 Rechtsmittel: Erinnerung, Beschwerde und Rechtsbeschwerde;190
11.3.2.7;6.3.2.7 Gebühren;193
11.4;6.4 Europäisierung und die administrative Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland;194
11.4.1;6.4.1 Das UK-IPO als Quango im Zeichen von NPM;200
11.4.1.1;6.4.1.1 Die institutionelle Anbindung des UK-IPO an das DTI und das DIUS;200
11.4.1.2;6.4.1.2 Die Organisationsstruktur;203
11.4.1.3;6.4.1.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien;207
11.4.2;6.4.2 Das DPMA als klassische Bundesoberbehörde;214
11.4.2.1;6.4.2.1 Die institutionelle Anbindung des DPMA an das BMJ;214
11.4.2.2;6.4.2.2 Die Organisationsstruktur;218
11.4.2.3;6.4.2.3 Problemdefinitionen und Effektivierungsstrategien;223
11.5;6.5 Europäisierung und die justitielle Dimension des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland;233
11.5.1;6.5.1 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Großbritannien;235
11.5.2;6.5.2 Ideen und Diskurse der rechtsprechenden Akteure in Deutschland;240
11.5.3;6.5.3 Exkurs: Die Partizipation der britischen und deutschen Gerichte am europäischenGerichtssystem;253
12;7 Die Impacts nationaler Strategien auf die Effektivierung des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland;260
12.1;7.1 Arbeitsoutput und Bearbeitungsfristen;263
12.1.1;7.1.1 Datenbasis und Indikatoren;263
12.1.2;7.1.2 Arbeitsoutput;267
12.1.3;7.1.3 Bearbeitungsfristen;276
12.1.4;7.1.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder;280
12.2;7.2 Arbeits- und Entscheidungsqualität;286
12.2.1;7.2.1 Datenbasis und Indikatoren;287
12.2.2;7.2.2 Akzeptanz der Behördenentscheidungen;289
12.2.3;7.2.3 Auslegung der absoluten Schutzhindernisse;294
12.2.4;7.2.4 Entscheidungskonsistenz;299
12.2.5;7.2.5 Risiko im Widerspruchsverfahren;312
12.2.6;7.2.6 Exkurs: Zurückweisungsrisiko im amtlichen Prüfungsprozess in Großbritannien;325
12.2.7;7.2.7 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder;327
12.2.7.1;7.2.7.1 Zufriedenheit mit der Kommunikation und Sachkenntnis der Mitarbeiter in den Markenbehörden;327
12.2.7.2;7.2.7.2 Zufriedenheit mit der Auslegungspraxis;339
12.2.7.3;7.2.7.3 Zufriedenheit mit der Entscheidungskonsistenz;342
12.2.8;7.2.8 Exkurs: Problemlösungsstrategien der Markenanmelder;344
12.3;7.3 Informationspolitik;346
12.3.1;7.3.1 Datenbasis und Indikatoren;347
12.3.2;7.3.2 Informationen für die Kunden;347
12.3.3;7.3.3 Informationen für die Öffentlichkeit;353
12.3.4;7.3.4 Zufriedenheit und Problemwahrnehmungen der Markenanmelder;359
13;8 Strategiefähigkeit der Akteure – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen;361
13.1;8.1 Ideen und Strategiefähigkeiten der Akteure;362
13.2;8.2 Institutionelle Prozesse und Lösungen zur Effektivierung des Markenschutzes;367
13.2.1;Legislative Dimension;367
13.2.2;Administrative Dimension;369
13.2.3;Justitielle Dimension;370
13.3;8.3 Impacts nationaler Effektivierungsstrategien;371
13.4;8.4 Schlussfolgerungen;373
14;Literaturverzeichnis;376
15;Rechtliche Grundlagen (Gesetze und Verordnungen);409
15.1;Großbritannien;409
15.2;Deutschland;409
15.3;Europäsische Rechtsvorschriften;411
15.4;Staatsverträge; Mehrseitige Abkommen;411
16;Parlamentarische Unterlagen;413
16.1;Großbritannien;413
16.2;Deutschland;413
17;Jahresberichte und amtliche Dokumente;415
17.1;Großbritannien;415
17.2;Deutschland;416
17.3;Europäische und internationale Quellen (HABM und WIPO);418
18;Interviews und E-Mail Anfragen;421
19;Quellen für die Abbildungen und Tabellen;423
19.1;Großbritannien;423
19.2;Deutschland;424

Der Schutz geistigen Eigentums als Forschungsfeld.- Analyserahmen und methodisches Vorgehen.- Internationales und europäisches Markenrecht.- Wettbewerb und Regulierungsdruck.- Staatliche Institutionen im Spannungsfeld zwischen Europäisierung und kultureller Einbettung.- Die Impacts nationaler Strategien auf die Effektivierung des Markenschutzes in Großbritannien und Deutschland.- Strategiefähigkeit der Akteure – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen.

Über Autor(innen)

Dr. Stephanie Reulen war nach ihrer Promotion wissenschaftliche Assistentin am Lehrstuhl Innenpolitik und öffentliche Verwaltung bei Professor Dr. Wolfgang Seibel in Konstanz.