E-Book, Deutsch, Band 1518, 435 Seiten
Entwicklung, Analyse und Neugestaltung der Beauftragten der Bundesregierung und der Bundesbeauftragten.
E-Book, Deutsch, Band 1518, 435 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-59071-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
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Einführung
Anlass der Untersuchung – Gegenstand und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Beauftragte im historischen Kontext
Außerordentliche Ämter in der Antike – Rechtsfigur des Kommissars – Rechtsfigur des Ombudsmanns – Von Kommissaren und Ombudsleuten zu Beauftragten
2. Begriffliche Präzisierung und funktionale Einordnung des Beauftragten im Staatsgefüge
Ausgrenzung bestimmter Beauftragter – Notwendige Abgrenzung: Delegation und Mandat – Notwendige Differenzierungen zwischen den Beauftragten im Sinne von § 21 GGO – Maßgebliche Zuordnung zur Gubernative? – Beauftragte mit staatsdienender Sonderstellung
3. Rechtliche Analyse der Wesensmerkmale von Beauftragten
Aufgaben und Pflichten – Rechte und Befugnisse – Dauer des Beauftragtenstatus – Qualifikationen des Amtsinhabers – Öffentlich-rechtliches Dienst- oder Amtsverhältnis – Kostenkriterium – Beschränkte Wirkungsmacht der Beauftragten
4. Beauftragte als organisatorisch verselbstständigte Handlungseinheit
Beauftragte als oberste Bundesbehörde – Beauftragte als Bundesoberbehörde – Beauftragte als Sonderbehörden – Beauftragte als angegliederte organisatorische Handlungseinheit – Entbürokratisierung durch Beauftragte
5. Rechtliche Grundlage für die Errichtung der Beauftragten
Überblick: Erlass- und Beschlussbeauftragte – Organisationsgewalt der Bundesregierung – Zugriffsrecht und Zugriffspflicht der Legislative – Spannungsverhältnis zwischen Gesetzen und Organisationsakten
6. Reformmöglichkeiten
Mehr Entscheidungsmacht – Verstärkte demokratische Legitimation – Reduktion der Anzahl der Beauftragten – Vergesetzlichung des Beauftragtenwesens – Verfassungsrechtliche Normierung besonders bedeutsamer Beauftragter
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse – Resümee